Olten: Die Finanzen drehen von rot zu ziemlich schwarz

Ein Selbstfinanzierungsgrad von 97 Prozent, oder anders gesagt: Die Stadt Olten kann alle Investitionen selber bezahlen. Und dazu rechnet der Stadtrat im Budget 2017 mit einem Überschuss von fast drei Millionen Franken. Oltens finanzielle Rosskur der letzten Jahre trägt Früchte.

Sparen auf allen Ebenen war in Olten die Devise in den letzten Jahren. Der Grund: Dem Energiekonzern Alpiq geht es sehr schlecht. Darum zahlt er praktisch keine Steuern mehr. Und deshalb hatte der Haushalt der Stadt plötzlich riesige Löcher.

Im kommenden Jahr soll die Stadt Olten nun wieder schwarze Zahlen schreiben. Die Eckwerte des am Mittwoch veröffentlichen Budgets sind:

  • Aufwand: 95,7 Millionen, Ertrag 98,6 Millionen Franken
  • Überschuss von 2,875 Millionen Franken
  • Steuereinnahmen um 2,7 Millionen Franken höher als 2016
  • 3,5 Millionen Franken tiefere Zahlungen in den Finanzausgleich
  • Personalkosten steigen um 260'000 Franken
  • Sachaufwand erhöht sich um 642'000 Franken
  • Steuerfuss bleibt bei 108 Prozent

Die Investitionen selber bezahlen

Der Stadtrat will 2017 rund 10,5 Millionen Franken investieren. Das sind 2,5 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Investitionen seien «eher tief» gehalten, schreibt der Stadtrat in einer Mitteilung. Er habe sich zum Ziel gesetzt, sämtliche Investitionen aus den laufenden Einnahmen bezahlen zu können. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 97 Prozent werde dieses Ziel praktisch vollständig erreicht.

Trotzdem: Die Infrastruktur in Olten wolle man nicht vernachlässigen, betont FDP-Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli auf Anfrage von Radio SRF. «Von den gut 10 Millionen Investitionen sind 6,6 Millionen Werterhalt. Erweiterungsinvestitionen machen den kleineren Anteil aus.»

Sorgen macht dem Stadtrat der Blick in die Zukunft. Zwischen 2017 und 2023 will er rund 80 Millionen Franken investieren. Darin sind zwei Grossprojekte enthalten: Der neue Bahnhofplatz kostet 16 Millionen. Gegen 10 Millionen Franken soll die Pesonenunterführung Hammer kosten.

Versteckte Steuererhöhung?

Um diese Projekte finanzieren zu können, denkt der Stadtrat über eine temporäre Steuererhöhung auf 115 Prozent nach. Anschliessend solle der Steuerfuss wieder gesenkt werden – auf 110 Prozent. Das wären zwei Prozentpunkte mehr als beim aktuellen Stand von 108 Prozent. Der Stadtrat geht also davon aus, dass der Steuerfuss mittelfristig moderat steigt.

Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli macht dafür zwei Faktoren verantwortlich: «Vielleicht müssen wir 2019 noch ein neues Schulhaus bauen, vor allem aber wissen wir nicht genau, wie stark uns die geplante Unternehmenssteuerreform des Bundes belastet.»

Aus Sicht des Stadtrats ist diese Steuererhöhung nötig. Momentan hat Olten nämlich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 4700 Franken, was «sehr hoch» sei. Noch mehr Fremdkapital aufnehmen, das wolle er nicht.

Steuerreform

Die Reform der Unternehmenssteuern III ist in den eidgenössischen Räten ein heisses Eisen. Die Bürgerlichen wollen diese Reform durchbringen.

Der Stadtrat geht davon aus, dass die Reform die Steuererträge in Olten um 9 bis 11 Millionen Franken reduzieren würde, sofern der Kanton die Ausgleichszahlungen des Bundes nicht an die Gemeinden weitergibt.