Olten lässt sich die Wahrheit etwas kosten

Wurde die Rechnung 2011 der Stadt Olten illegal geschönt? Und könnte das einer der Gründe gewesen sein, warum die Stadt so spät erst den Ernst der finanziellen Lage erkannte? Das soll nun ein externes Gutachten herausfinden. Die Stadt lässt sich das 16’000 Franken kosten. Der Entscheid war knapp.

Die Diskussion war lang und der Entscheid knapp, ob die möglichen Ursachen der Oltner Finanzmisere untersucht werden sollen: 22 Oltner Gemeinderäte waren für ein externes Gutachten, 21 waren dagegen. Hinzu kamen 4 Enthaltungen.

In der Vergangenheit grübeln oder nicht?

Das war für SP, Grüne und Teile der CVP die zentrale Frage. «Für viele ist ein Gutachten eher Vergangenheitsbewältigung», meinte Arnold Uebelhart von der SP. Man müsse in die Zukunft und nicht in die Vergangenheit schauen. Auch der Fraktionspräsident der CVP-EVP-GLP-Fraktion, Roland Rudolf von Rohr schlug in diese Kerbe.

FDP und SVP hielten klar dagegen. Eine Aufklärung sei nötig und wichtig. Die andere Variante – nämlich eine parlamentarische Untersuchungskommission – wäre teurer und komme deshalb weniger in Frage, meinte Urs Knapp, Fraktionspräsident der FDP.

Rechnung 2011: Nur geschönt oder strafrechtlich illegal?

Am Schluss entschied sich das Parlament knapp für das Gutachten. Damit wird die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften beauftragt, für 16’200 Franken ein Gutachten zu erstellen.

Darin sollen mehrere Punkte geklärt werden:

  • Verlief die Auflösung von 5,5 Millionen Franken aus der Steuervorbezugsreserve so, wie es sein sollte?
  • Hat der Stadtrat dem Parlament nach der Bekanntgabe der Rechnung 2011 genug klar erklärt, wie es der Stadt finanziell geht?
  • Und: Liegt gar ein strafrechtlicher Tatbestand vor?