Aargau Solothurn - Oltner Finanzloch: Stadtpräsident und Finanzverwalter mitschuldig

Die Geschäftsprüfungskommission des Oltner Parlaments hat die finanzielle Misere der Stadt untersucht. Sie kommt zum Schluss, dass man die Probleme früher hätte merken können.

Wer ist Schuld an der leeren Kasse? Ein Bericht bringt Licht ins Dunkle.

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Die Untersuchung sei nicht leicht gewesen, stellt die Geschäftsprüfungskommission GPK fest. So sei die Materie komplex und man sei nur schwer an die Informationen der Steuereinnahmen gekommen. Trotzdem findet die GPK klare Worte.

Spätestens im Februar 2012 sei klar gewesen, dass die Steuereinnahmen zurückgehen. Dazumal hatte die Energiefirma Alpiq einen Verlust von über einer Milliarde Franken präsentiert. Der damalige Stadtpräsident Ernst Zingg und der Finanzverwalter hätten den Trend erkennen müssen, schreibt die GPK.

Massnahmen bereits früher möglich

Bereits 2012 hätte man Massnahmen ergreifen und auch das Budget überarbeiten müssen. Vor allem in Bezug auf das Budget des folgenden Jahres hätte man über ein Sparpaket oder eine Steuererhöhung diskutieren können.

Diese Diskussion sei jedoch ausgeblieben, so die GPK. Unklar ist, ob die Verantwortlichen die Situation absichtlich anders beurteilt hatten. Zum Beispiel um grössere Projekte wie die Sanierung des Stadthauses und der Umgestaltung der Innenstadt nicht gefährden zu wollen.

Solche Fehler sollen in Zukunft nicht mehr passieren. Die GPK fordert deshalb, dass man die Entwicklung der Steuereinnahmen verfolgt. Zudem brauche es auch eine klare Regelung, wer Geld aus den Reserven nehmen kann.