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Aargau Solothurn Oltner SP-Stadträte halten an ihren Ressorts fest

Das Oltner Stadtparlament war am Mittwochabend nicht zufrieden mit der Ressortverteilung in der Stadtregierung und verlangte erfolgreich die Rückweisung des Vorschlags. Nun zeigt sich: Die SP-Stadträte werden ihr Amt wohl nicht so schnell abgeben wollen.

Seit zwölf Jahren ist Peter Schafer Sozialdirektor im Oltner Stadtrat. Und der SP-Mann denkt nicht daran, nun sein Amt abzugeben. «Ich habe mir in diesem Bereich Wissen angeeignet und es wäre sicher schade, wenn nun jemand dieses Amt ohne Vorkenntnisse übernimmt.»

Auch Thomas Marbet will die Finanzen nicht einfach so abgeben. Er ist zwar einer der neu gewählten Stadträte, wurde aber schon im ersten Wahlgang gewählt. Im Gegensatz zu seinen bürgerlichen Mitstreitern.

Nur Martin Wey könnte sich einen Wechsel vorstellen

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Oltner SP-Stadträte wollen ihre Ressorts behalten (27.06.13)
02:09 min
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Auch die Sicherheitsdirektorin Iris Schelbert hatte im Vorfeld klar gemacht, dass sie ihr Amt nicht unbedingt abgeben möchte. Seit vier Jahren ist die grüne Stadträtin für die Sicherheit zuständig. Einzig Baudirektor Martin Wey könnte sich vorstellen, das Amt zu wechseln. «Wir müssen das diskutieren und offen sein», so der CVP-Mann nach der Diskussion im Gemeindeparlament.

Zurück an den Absender: So lautete nämlich am Mittwochabend das Verdikt des Oltner Gemeindeparlamentes in Sachen Ressortverteilung. Es brauche frischen Wind und Rochaden in der Oltner Regierung, so das Argument von FDP und SVP. Das war aber nicht der einzige Grund, warum die Bürgerlichen inklusive CVP auf eine Neuverteilung drängten.

SVP und FDP verlangen Verteilung «nach Fähigkeit»

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Oltner Parlament verlangt Neuverteilung der Ressorts in der Stadtregierung (27.06.13)
01:22 min
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Peter Schafer, seit zwölf Jahren Stadtrat im Ressort Soziales, habe die Kostenexplosion in seinem Ressort nicht im Griff, erklärte die SVP, und verlangte einen Wechsel in diesem Departement. FDP-Präsidentin Sarah Honegger doppelte nach: «Wir wollen einfach, dass die Ressorts nach Fähigkeiten verteilt werden.»

Ein weiterer Grund, warum die FDP einen Wechsel will, ist ihr Stadtrat Benvenuto Savoldelli. Der hat in der ersten Verteilrunde «nur» das Ressort Bildung und Sport erhalten. Er möchte aber die Finanzen.

Nun soll der Oltner Stadtrat eine neue Verteilung vornehmen. Am 22. August stimmt das Parlament dann erneut ab. Und wenn nochmals die gleiche Ressortverteilung zur Abstimmung kommt? «Das wäre eine Missachtung des Parlamentswillens», meint FDP-Präsidentin Honegger im Regionaljournal. Dieses Szenario halten aber sowohl CVP-Mann Wey wie auch die beiden SP-Räte Schafer und Marbet für möglich.

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