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Polizei Grenchen/Solothurn Wegen Entschädigung: Nach Solothurn kündigt nun auch Grenchen

Grenchen und Solothurn verlangen vom Kanton höhere Entschädigungen für die Leistungen ihrer Stadtpolizeien.

Die Städte Grenchen und Solothurn verfügen über eigene Stadtpolizeien. Dafür werden sie vom Kanton Solothurn entschädigt, weil dieser gesetzlich für die Sicherheit zuständig ist. Solothurn und Grenchen kritisieren, sie würden nicht genügend entschädigt.

Solothurn erhält bei Polizeiausgaben von rund 4,5 Millionen Franken (Budget 2017) rund 800'000 Franken, Grenchen bei 3,5 Millionen 750'000 Franken. Die Gesamtausgaben des Kantons für die Polizei betragen rund 80 Millionen.

Vereinbarung gekündigt

Die Abgeltung ist seit Jahren ein Thema in den Gemeinderäten der beiden Städte. Neuen Schub erhalten sie dank der Auflösung der Stadtpolizei Olten. Seitdem ist ersichtlich, dass der Kanton Solothurn für die Polizeileistungen in Olten mehrere Millionen Franken ausgibt – störend für die beiden Städte, angesichts ihrer Kantonszuschüsse.

Grenchen und Solothurn haben nun dem Kanton die Abgeltungsvereinbarung gekündigt. Weil die Verhandlungen nicht zielführend gewesen seien. Die beiden Städte drohen für den Fall, das man sich nicht einigt, mit dem Gang vor Verwaltungsgericht.

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