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Rechnungsabschlüsse 2017 «Steuergeld-Segen» in fast allen Aargauer Gemeinden

Die düsteren Prognosen: Ende 2016 rechneten viele Aargauer Gemeinden mit roten Zahlen. An Gemeindeversammlungen und in Stadtparlamenten diskutierte man über Sparmassnahmen und höhere Steuern. Insgesamt 110 von 212, also mehr als die Hälfte aller Aargauer Gemeinden, budgetierten ein Minus. Das zeigt eine Auswertung der kantonalen Finanzaufsicht, die SRF vorliegt.

Die heiteren Resultate: Inzwischen liegen die Jahresabschlüsse der Gemeinden vor. Und siehe da: Nur gerade 33 Gemeinden haben tatsächlich ein Minus in der Rechnung, wie die Zahlen des Kantons zeigen. Alle anderen haben einen viel besseren Rechnungsabschluss als budgetiert.

Auffällig dabei: Die meisten Gemeinden haben viel mehr Geld eingenommen als budgetiert. Vor allem viel mehr Steuergelder. In 170 der 212 Aargauer Gemeinden liegt der Steuerertrag über Budget.

Die Zahlen im Detail

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Bei den Ausgaben haben die Gemeinden laut Kanton insgesamt genau budgetiert. Beim betrieblichen Aufwand (insgesamt rund 3 Milliarden Franken) resultiere über alle Gemeinden hinweg eine «Punktlandung». Rund die Hälfte der Gemeinden habe etwas zu wenig Ausgaben budgetiert, rund die Hälfte etwas zu viel.

Bei den Einnahmen schliessen die Gemeinderechnungen insgesamt deutlich über Budget ab. Der betriebliche Ertrag liegt insgesamt rund 4 Prozent höher, die sog. Entgelte (Gebühren etc.) liegen rund 5 Prozent höher, der sog. Transferertrag (Zahlungen von Bund, Kanton, anderen Gemeinden, z.B. Schulgelder) rund 3 Prozent höher. Auch die Finanzerträge fallen höher aus.

Mehr als die Hälfte der Mehreinnahmen in den Gemeinden werden aber durch höhere Steuereinnahmen generiert, wie die Zahlen der Gemeindeabteilung des Kantons zeigen. Die ausführliche Finanzstatistik der Gemeinden wird erst zu einem späteren Zeitpunkt durch den Kanton publiziert.

Die Erklärung zum «Wunder»: Auch bei Bund und Kantonen liegen die Steuereinnahmen im letzten Jahr höher als budgetiert. Woher aber kommt der offensichtlich unerwartete Geldsegen? Die angefragten Experten können keine eindeutigen Antworten liefern. Ein Blick in die verschiedenen Rechnungsabschlüsse lässt aber einige Erklärungen zu.

Die Firmen zahlen wieder mehr Steuern, sie spüren die bessere Wirtschaftslage durch den schwächeren Franken beispielsweise. Bei den natürlichen Personen (Einkommen- und Vermögenssteuer) hingegen brauche es länger, bis man den Aufschwung spüre. Die Löhne zum Beispiel steigen erst mit Verzögerung.

In einzelnen Gemeinden sind auch höhere Grundstück-Gewinnsteuern zu verzeichnen – erklärbar mit den aktuell relativ hohen Immobilienpreisen. Und schliesslich gibt es die kaum kalkulierbaren Einzelfälle: Grosse Erbschaften werfen Erbschaftssteuern ab, im letzten Jahr hätten der Kanton und eine Gemeinde massiv von einem Einzelfall profitiert, heisst es beim kantonalen Steueramt.

Frau im Büro mit Taschenrechner
Legende: Die Steuerämter freuen sich über grosse Zahlen: Sie haben viele Gemeinde-Rechnungen «saniert». Colourbox (Symbolbild)

Schwarz malen für schwarze Zahlen? Der Verdacht liegt natürlich auf der Hand: Budgetieren die Gemeinderäte absichtlich (zu) vorsichtig, malen sie absichtlich den (Finanz-)Teufel an die Wand, damit die Verwaltung spart und die Bevölkerung sich auf höhere Steuerfüsse gefasst macht?

Diese These sei nicht zu halten, heisst es bei der Finanzaufsicht in der Gemeindeabteilung. Die Erfahrung der letzten Jahre zeige, dass die Gemeinden sogar immer präziser budgetieren, heisst es dort. Was wiederum wohl bedeutet: Der Steuer-Segen kam tatsächlich relativ überraschend.

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