«Sein oder nicht sein» im Solothurner Kantonsrat

Ein Kantonsrat hatte per Interpellation nachgefragt, ob sich das Solothurner Parlament Gedanken machen muss zum Schwarzbubenland und der geplanten Fusion im angrenzenden Baselbiet. Dieser Vorstoss löste am Mittwoch eine heftige Debatte mit spitzen Voten aus.

Die Solothurner Fahne im Kantonsratssaal.

Bildlegende: Der Solothurner Kantonsrat diskutierte am Mittwoch leidenschaftlich über die Identität seiner Regionen. SRF

Soll sich das ans Baselbiet angrenzende Schwarzbubenland mit der möglichen Fusion im Baselbiet beschäftigen? Diese Frage entwickelte sich im Solothurner Kantonsrat zu einer Grundsatzdiskussion über die Identität des Kantons. Der Initiant dieses Vorstosses, Daniel Urech von den Grünen und aus Dornach, wollte eigentlich nur vorsichtig die Fühler ausstrecken.

Aktuell werden in den Kantonen Basel-Land und Basel-Stadt nämlich Unterschriften gesammelt für eine mögliche Fusion. Dies habe ja wohl auch Auswirkungen auf das Schwarzbubenland, deren Bewohner viel Zeit im Nachbarkanton Baselland verbringen, argumentierte Urech. Einige Kantonsräte aber nahmen diese Frage offensichtlich als Angriff wahr.

«  Mit deiner Interpellation hast du den Eid auf die Verfassung des Kantons Solothurn gebrochen. »

Walter Gurtner
Kantonsrat SVP

SVP-Kantonsrat Walter Gurtner fuhr deshalb grobes Geschütz auf: «Kollege Urech, du hast gestern hier im Saal einen Eid auf die Verfassung des Kantons Solothurn geleistet. Mit deiner Interpellation hast du diesen jetzt gebrochen.»

Schwarzbube und SVP-Mann Christian Imark doppelte mit einer Literatur-Empfehlung nach: «Ich kann dem Interpellanten folgende Lektüre empfehlen: ‚Kanton Solothurn – eine schöne Geschichte‘ von Dr. Thomas Wallner. Das Buch begleitet mich persönlich seit Jahren auf Schritt und Tritt durch den Kanton Solothurn.»

Imark strengte dann auch noch einen Vergleich zwischen Daniel Urech und dem Feudalherrscher Napoleon an. Was den Interpellanten zu einer ebenfalls längeren Replik veranlasste. «Wenn man mit Napoleon verglichen wird, braucht man mehr als zwei Minuten Redezeit!»

«  Wenn man mit Napoleon verglichen wird, braucht man mehr als zwei Minuten Redezeit! »

Daniel Urech
Kantonsrat Grüne

Regierungsrätin Esther Gassler versuchte die Wogen im Saal etwas zu glätten und die Grabenkämpfe zwischen den Regionen zu beenden. «Ich war Gemeindepräsidentin in Schönenwerd. Wenn dann ein Entscheid aus Solothurn kam und es hiess, jetzt gehen wir dann bald nach Aarau, dann sagte ich immer: Und dort würdet ihr noch lernen zu folgen.»

Interpellant Urech hielt schliesslich fest, dass er keineswegs die Grenzen des Kantons Solothurn neu ziehen wolle oder sogar eine Auswanderung in Betracht ziehe. Er habe lediglich eine Diskussion anreissen wollen.

Für die grosse Mehrheit der Räte kam diese Diskussion jedoch zu früh. Das Anliegen wird vorderhand nicht weiter verfolgt. Auch wenn es die Gemüter offensichtlich bewegt.