Solothurn: Kosten-Beteiligung an der Spitex bleibt gleich

Wieviel müssen Spitex-Patienten selber an ihre Pflege bezahlen? Diese Frage gab im Solothurner Kantonsrat einmal mehr zu reden. Einen Beitrag abhängig von Einkommen und Vermögen lehnt das Parlament klar ab.

Spitexmitarbeiterin betritt ein Mehrfamilienhaus.

Bildlegende: Der Solothurner Kantonsrat will nichts am Spitex-System ändern. Keystone

Erst vor einigen Monaten musste sich das Solothurner Kantonsparlament mit der Frage der Patienten-Beteiligung an den Spitex-Kosten beschäftigen. Einen Volksauftrag der Grauen Panther, welcher einen Verzicht auf die Kostenbeteiligung verlangte, lehnte der Rat damals ab.

Und auch jetzt will der Kantonsrat nichts am System ändern. Einen Auftrag von Trudy Küttel Zimmerli (SP, Olten) hat er mit 77 zu 13 Stimmen für nicht erheblich erklärt. Nicht einmal alle Sozialdemokraten stellten sich hinter das Begehren aus ihren eigenen Reihen.

Systemänderung war chancenlos

Der Auftrag hatte verlangt, dass sich die Patienten, welche zu Hause die Pflege der Spitex benötigen, abhängig von ihrem Einkommen und Vermögen an den Kosten beteiligen sollen. Wenn man den Grundsatz «ambulant vor stationär» ernst nehme, müsse man den ambulanten Bereich noch mehr entlasten, begründete Luzia Stocker (SP, Olten) im Parlament das Ziel des Vorstosses.

Die grosse Mehrheit des Kantonsrates war hingegen der Meinung, eine Systemänderung sei zu kompliziert und zu teuer. Ausserdem sei es nur ein kleiner Betrag, mit dem sich die Spitex-Patienten an ihrer Pflege beteiligen müssten. Die meisten könnten sich das leisten, die anderen würden ja schon heute unterstützt.

Wer zu Hause die Spitex benötigt zahlt bislang – und auch weiterhin – maximal Franken 15.95 pro Tag selber, respektive 5‘821.75 pro Jahr.