Solothurner Finanzausgleich sei undurchsichtig

Reiche Gemeinden sollen die armen Gemeinden unterstützen. Dies ist die Idee des Finanzausgleichs. Jedoch setzen die Kantone dies unterschiedlich um. Schlecht mache es etwa der Kanton Solothurn, kritisiert die Denkfabrik Avenir Suisse.

Solothurner Rathaus

Bildlegende: Schlechte Noten für Solothurner Finanzausgleich. SRF

30 Millionen Franken haben arme Gemeinden im Kanton Solothurn im vergangen Jahr aus dem Finanzausgleich erhalten. Bezahlt hat neben den reichen Gemeinden auch der Kanton. Dabei gibt es verschiedene Kriterien, welche darüber entscheiden, wer wieviel Geld erhält.

Einerseits ist entscheidend, ob eine Gemeinde viele reiche Steuerzahler hat. Andererseits beeinflussen auch die Ausgaben einer Gemeinde den Finanzausgleich; zum Beispiel wenn sie viele Strassen betreuen muss. Im Kanton Solothurn wird dies zusammengerechnet und erst dann entschieden, welche Gemeinde bezahlt und welche kassiert.

Dies sei undurchsichtig, kritisiert die Denkfabrik Avenir Suisse. Der Kanton Solothurn habe ein schlechtes System für den Finanzausgleich. In einer schweizweiten Rangliste landete der Kanton deshalb auf dem zweitletzten Platz. Nur der Kanton Tessin habe ein noch schlechteres System.

Gemeinden mit System zufrieden

Dies sehen viele Gemeinden im Kanton Solothurn jedoch nicht so, sagt der Chef des Amts für Gemeinden, André Grolimund, gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF. Die Gemeinden seien mit dem System zufrieden und kritisierten auch, dass der Kanton bereits schon wieder eine Änderung plant. Diese Reform war bereits vor der Studie von Avenir Suisse in Angriff genommen worden.

Avenir Suisse kritisiert auch den Finanzausgleich im Kanton Aargau. Dieser bevorzuge zum Beispiel kleinere Gemeinden. Dies habe das Volk bei der letzten Abstimmung so gewollt, sagt der Aargauer Regierungsrat, Urs Hofmann, gegenüber dem Regionaljournal. Für die kommende Reform müsse diskutiert werden, ob das so bleibe. Es gehe dabei auch um die Solidarität zwischen den Gemeinden, und zwar nicht nur zwischen den kleinen und den grossen, sondern auch denjenigen mit Südhang und guten Steuerzahlern und den ärmeren Gemeinden.

In welche Richtung sich der Finanzausgleich in den Kantonen Aargau und Solothurn entwickelt ist noch offen.