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Solothurner Gemeinden Das Netzwerk der Kleinen ist gescheitert

  • 2012 haben einige kleine Solothurner Gemeinden in Matzendorf ein Netzwerk gegründet.
  • Dem Verein gehörten Gemeinden wie Lommiswil, Bättwil, Grindel und Zullwil an. Sie wollten den Grossen die Stirn bieten, sich Gehör verschaffen.
  • Heute existiert das Netzwerk nur noch auf dem Papier. «Eigentlich müsste man es auflösen», gibt ein Gründungsmitglied zu.
Ortsbild Grindel
Legende: Die Gemeinde Grindel im Bezirk Thierstein war Gründungsmitglied des Verbands kmgSO. ZVG / Kt. Solothurn

Der Vereinsname ist nicht besonders attraktiv: «kmgSO» nennt sich das Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden im Kanton Solothurn. Am 7. März 2012 wurde es in Matzendorf gegründet.

Neben der Gründung hat das Netzwerk nur 2014 auf sich aufmerksam gemacht. Es drohte mit dem Referendum gegen den neuen Solothurner Finanzausgleich und konnte damit kurzzeitig die Diskussion beleben.

Typisches Problem kleiner Gemeinden

Seither ist vom Netzwerk der kleinen Gemeinden nichts mehr zu hören. Warum nicht? «Ja, warum nicht?», seufzt François Sandoz: «Das Netzwerk existiert praktisch nicht mehr, respektive ist nicht mehr aktiv.»

2015 habe die letzte Versammlung stattgefunden. Schon damals sei das Interesse am Einschlafen gewesen, sagt Sandoz. Er ist Gemeindepräsident von Bättwil und eines der letzten Gründungsmitglieder, das noch politisch aktiv ist.

Das Hauptproblem ist laut Sandoz, dass die Personen im Vorstand keine Zeit mehr gehabt haben. Ein typisches Problem von kleinen Gemeinden, die keine grosse Verwaltung haben: Ob etwas läuft, hängt sehr stark vom Engagement von einzelnen Personen ab.

Selbsthilfegruppe

Gemeindepräsident Sandoz bedauert, dass es das Netzwerk de facto nicht mehr gibt. «Ich bin weiterhin überzeugt, dass kleine und mittlere Gemeinden zu wenig beachtet werden.»

Kleine Gemeinden werden zu wenig gehört im Kanton.
Autor: François SandozGemeindepräsident Bättwil

Die Idee des Netzwerks findet François Sandoz immer noch gut. Es hätte eine Art Selbsthilfegruppe sein sollen. Hobby-Politiker kleiner Gemeinden sind rasch am Anschlag, wenn es um komplexere Themen wie Raumplanung oder Unternehmenssteuerreform geht. Würden sie sich austauschen, müssten sich nicht mehr alle in jedes Thema einlesen und könnten vom Wissen der anderen profitieren.

Wer soll den Verein auflösen?

Zwar versuchen die Vertreter der kleinen Gemeinden, sich auch im Verband der Solothurner Einwohnergemeinden Gehör zu verschaffen. Ihr Einfluss sei dort aber – gerade wegen der geringen Fachkompetenz in gewichtigen Themen – sehr gering, meint Sandoz: «Die sind einfach Beisitzer in diesem Gremium».

Bestrebungen, das Netzwerk wiederzubeleben, sind dem Gründungsmitglied Sandoz nicht bekannt. Korrekterweise müsse man den Verein auflösen, gibt der Gemeindepräsident von Bättwil zu. Aber: «Ob man überhaupt Leute zusammenbringt, um den Verein aufzulösen, ist eine andere Frage».

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