Solothurner Gemeinden rutschen tiefer in die Schulden

Die Finanzen der Solothurner Einwohnergemeinden sind alles andere als rosig. Die Gemeinden geben mehr aus, als sie einnehmen und machen viele Schulden. Dieses Bild vermittelt ein Blick auf die Finanzstatistik 2014. Kanton und Gemeinden relativieren die Zahlen aber.

Ein zerschlagenes Sparschwein

Bildlegende: Die Solothurner Gemeinden haben wiederholt mehr ausgegeben als eingenommen - und dies trotz hoher Steuereinnahmen. Colourbox

Zum dritten Mal in Folge haben die Gemeinden im Kanton Solothurn durchschnittlich mehr Geld ausgegeben als vorhanden war. Zwölf Franken pro Einwohner betrug der Aufwandüberschuss im Durchschnitt.

Auch der Selbstfinanzierungsgrad der Gemeinden bleibt weiterhin unter 100 Prozent. Im Durchschnitt betrug er rund 63 Prozent. Bei einem Wert unter 70 spricht man laut der Solothurner Finanzverwaltung von einer grossen Neuverschuldung. 460 Franken beträgt die durchschnittliche Nettoschuld pro Einwohner.

Ertrag auf den Schulden und mehr Steuereinnahmen

Weil sich die Zinsen auf einem Rekordtief befinden, müssen die Gemeinden dafür aber nichts bezahlen, sondern verbuchen sogar einen Zinsertrag. Dazu kommen laut der kantonalen Statistik Steuereinnahmen, die sich auf einem Rekordhoch befinden. Im Durchschnitt betrugen sie pro Einwohner 3050 Franken - ein langjähriger Höchstwert.

Kanton relativiert Zahlen

Beim Finanzamt des Kantons Solothurn, dem Herausgeber der Finanzstatistik, relativiert man die Zahlen allerdings. Grundsäzlich können man von einer stabilen Finanzlage der Gemeinden sprechen, sagt Christian Brunner, wissenschaftlicher Mitarbeiter Amt für Finanzen.

Aufwandüberschuss sowie Schulden seien nicht dramatisch angestiegen. Im Verhältnis stünden die Gemeinden nicht schlecht da.

«  Es sind kleine Zahlen. Eine Verdoppelung der Beträge wirkt daher extrem, relativ hält es sich aber in Grenzen. »

Christian Brunner
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Amt für Finanzen

Allgemein präsentierten die Solothurner Gemeinden ausgeglichene Rechnungen und auch die Schuldenbelastung sei nicht besorgniserregend. Ein Auge müsse man allerdings auf den Selbstfinanzierungsgrad werfen. Würde dieser über mehrere Jahre unter 100 Prozent liegen, wäre Handeln angesagt.

Gemeinden wollen handeln bei Ausgaben

Bei der Selbstfinanzierung sehen auch die Gemeinden Handlungsbedarf. Man habe erst kürzlich Massnahmen ergriffen, etwa im Sozialbereich, sagt Thomas Blum, Geschäftsführer Verband Solothurner Einwohnergemeinden.

Aufgrund der tiefen Zinsen würden momentan viele Gemeinden Investitionen tätigen, zum Beispiel in ihre Schulanlagen. Langfristig betrachtet sei es aber wichtig, dass die Abschreibungen auf diese Investitionen getätigt würden.

Hohe Steuereinnahmen nicht gleich gesunde Finanzen

Dass die Solothurner Gemeinden 2014 Steuererträge in Rekordhöhe verbucht haben, bedeute allerdings nicht, dass sich dies auch positiv auf die Gemeindefinanzen auswirke. Nur weil die Steuerfüsse erhöht wurden, die Steuerbelastung also gestiegen ist, hätten die Gemeinden mehr Geld eingenommen. Dies sei nicht gleichzusetzen mit der Steuerkraft.

Auch hier relativiert Christian Brunner vom Finanzamt allerdings wieder. Die Steuerkraft sei in letzter Zeit auf einem stabilen Niveau geblieben. Solothurnerinnen und Solothurner verfügten demnach über ein ähnlich hohes Einkommen und Vermögen wie in den letzten Jahren.