Mehr Informationen im Internet Solothurner Grundbuch wird öffentlicher

Wer im Kanton Solothurn wissen will, wem ein bestimmtes Grundstück gehört und wann es erworben wurde, soll dies über das Internet tun können. Das Kantonsparlament hat einen entsprechenden Auftrag aus den Reihen der SVP einstimmig überwiesen.

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Bildlegende: Vergangene Zeiten: In Zukunft sollen Solothurner auch die Eigentümer von Grundstücken online abrufen können. Imago

Über das Geoportal des Kantons können schon heute verschiedene Grundbuchdaten online abgefragt werden - nicht jedoch der Name des Eigentümers, die Eigentumsform und das Erwerbsdatum. Auskünfte darüber können jedoch von allen ohne Begründung beim Grundbuchamt eingeholt werden, per Telefon oder am Schalter.

SVP-Kantonsrätin Jacqueline Ehrsam findet das mühsam. Sie forderte in ihrem Auftrag, dass auch Eigentümer eines Grundstückes und der Zeitpunkt des Erwerbs im Internet abrufbar werden. Die Bevölkerung habe ein Interesse daran, Daten jederzeit online abfragen zu können. In anderen Kantonen sei dies längst möglich.

Nachrüstung kostet 30'000 Franken

Der Regierungsrat hatte keine grundlegenden Bedenken. Allerdings erwartet er keine wesentliche Entlastung der Amtsschreibereien. Banken, Versicherungen und Notariate können nämlich schon heute die entsprechenden Grundbuchdaten online abfragen, nur Private können das nicht.

Künftig soll eine Software so weiterentwickelt werden, dass auch Private online eine Auskunft erhalten können. Dieses Update kostet allerdings. Der Regierungsrat hat dazu 30'000 Franken im Jahr 2018 vorgesehen.

Die Software muss so weiterentwickelt werden, dass keine Serienabfragen möglich sind. Diese sind nach Bundesrecht verboten.