Solothurner Kantonsrat: Weniger Reden wäre Geld wert

Politiker reden gerne und lang – dieses Gefühl hat auch ein Solothurner Politiker selbst. Der Kantonsrat fordert deshalb mit einem Auftrag, dass die Redezeit bei Interpellationen weiter beschränkt wird. Die Ratsleitung hält dagegen.

Ein Mikrofon an einem Sitzplatz im Solothurner Kantonsratssaal

Bildlegende: Weniger lange reden, aber ohne strengere Vorschriften, findet die Ratsleitung. BÄHRAM ALAGHEBAND / SRF

Anstatt fünf Minuten soll sich ein Einzelsprecher noch vier Minuten zu einer Interpellation im Rat äussern dürfen, sieben anstatt zehn Minuten sollen es sein, wenn sich die Regierung zu Wort meldet oder ein Kantonsrat für seine Fraktion spricht. Das fordert Kantonsrat Edgar Kupper aus Laupersdorf.

Eine Beschränkung der Redezeit führe zu attraktiveren Debatten und fördere einen effizienten Ratsbetrieb, so Kupper. Dies auch im Hinblick auf die Kosten. Lange Debatten würden sich auch finanziell niederschlagen, da ein Sessionshalbtag Kosten von 20'000 Franken verursache.

Ratsleitung will keine strengere Redezeitbeschränkung

Die Ratsleitung des Solothurner Kantonsrates schreibt nun in ihrer Stellungnahme zum Auftrag, sie sehe keine Notwendigkeit, die Redezeit bei Interpellationen einzuschränken.

Es wäre wünschenswert, wenn sich die Voten nur auf den Gegenstand einer Interpellation beschränken würden. Trotzdem müsse ein komplexes Thema ab und zu auch ausführlicher diskutiert werden. Die ausführliche Debatte im Kantonsrat sei zudem wichtig, da Interpellationen nicht in den Kommissionen vorberaten, sondern nur im Plenum diskutiert würden.

Auf die Sekunde ausgerechnet

Zudem hat die Ratsleitung des Kantonsrats die Sessionen des letzten Jahres auf die Redezeit bei Interpellationen ausgewertet. Wenn die strengere Zeitbeschränkung angewendet worden wäre, wäre knapp eine halbe Stunde eingespart worden.

«  Über alle sieben Sessionen wären 25 Minuten 50 Sekunden eingespart worden. »

Ratsleitung Kantonsrat

Diese Zeitersparnis würde zudem wieder zunichte gemacht, weil der Ratspräsident jene Politiker ermahnen müsste, welche die Redezeit überschreiten.

Er habe die ablehnende Antwort zur Kenntnis genommen, sagt Kantonsrat Edgar Kupper auf Anfrage. Er halte trotzdem an seinem Auftrag fest. Neben ihm seien auch andere Politiker der Meinung, dass die Debatten bei Interpellationen kürzer sein könnten.

Zudem schade es auch nicht, wenn im Kantonsrat wieder einmal diskutiert werde, dass weniger lange reden manchmal besser wäre.