Solothurner sollen mehr velofahren und zu Fuss gehen

Der Solothurner Kantonsrat will den sogenannten Langsamverkehr fördern. Er verlangt ein Konzept für bessere Fuss- und Velowege. Das Geschäft war im Rat umstritten. Autofahrer und öV würden davon profitieren, sagten die Befürworter des Geschäfts.

Velowegzeichen

Bildlegende: Wenn mehr Personen auf das Velo umsteigen, können andere Verkehrsteilnehmer profitieren, lautete ein Argument im Rat. Keystone

Vorgeschlagen wurde das Konzept für den sogenannten Langsamverkehr von SP-Kantonsrat Markus Ammann aus Olten. «Gerade für dicht besiedelte und deshalb oft stark belastete Gebiete bestehen grosse Potenziale, den Langsamverkehrsanteil zu erhöhen», argumentierte Ammann in seinem Vorstoss.

Ohne Gegenmassnahmen würden die Verkehrsprobleme insbesondere der Agglomerationen in den nächsten Jahren massiv zunehmen, zeigte sich der Politiker überzeugt. Und eine Gegenmassnahme könne eben ein attraktives Wegnetz für Fussgänger und Velofahrer sein.

Neuregelung der Zuständigkeiten

Die Regierung stellte sich hinter das Anliegen und verwies auf den neuen Richtplan. Dieser halte fest, dass der Langsamverkehr vor allem in Agglomerationen ein grosses Wachstumpotential habe und gefördert werden soll.

Als Problem ortete die Regierung die Zuständigkeiten bei den Strassen. Je nach Art der Strasse (Kantons- oder Gemeindestrasse) ist entweder der Kanton oder die Gemeinde zuständig. Diese Regelung erschwere die Planung eines attraktiven Langsamverkehrsnetzes, monierte die Regierung.

Der Vorschlag der Regierung: Neu soll der Kanton für alle Velorouten zuständig sein, welche von kantonaler Bedeutung sind, und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine Kantons- oder Gemeindestrasse handelt.

Papiertiger?

Bei SVP und FDP kam der Vorschlag der Regierung nicht gut an. «Velorouten gehören in die Zuständigkeit der Regionalplanungsgruppen», kritisierte Mark Winkler im Namen der FDP: «Eine Verschiebung der Kompetenzen ist nicht erwünscht». Und: Ein Langsamverkehrskonzept sei ein «Papiertiger» und löse nur weitere Begehrlichkeiten aus.

Unterstützung fand das SP-Anliegen hingegen bei den Grünen und der CVP, sowie bei Kuno Tschumi (FDP). Der Gemeindepräsident des verkehrsgeplagten Derendingen gab sich als Befürworter einer übergeordneten Planung zu erkennen. Mit 51 zu 41 Stimmen erteilte der Kantonsrat der Regierung schliesslich den Auftrag, ein Langsamverkehrskonzept auszuarbeiten.