Gemeindeversammlung Solothurn Solothurner wollen ihre Stadtpolizei behalten

Eine Integration der eigenen Polizei in die Kantonspolizei kommt für die Gemeindeversammlung nicht infrage.

Heck eines Polizeiautos.

Bildlegende: Die Stadt Solothurn leistet sich auch künftig ein eigenes Polizeikorps mit eigenen Streifenwagen. SRF

Die Solothurnerinnen und Solothurner stärken «ihrer» Stadtpolizei den Rücken. 451 Stimmberechtigte fanden laut der offiziellen Zählung den Weg ins Landhaus, um bei brütender Hitze an der Gemeindeversammlung teilzunehmen. Die meisten interessierten sich wohl nicht für die Rechnung der Stadt, sondern eben für die Motion «Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei».

Das Ergebnis der Abstimmung war absehbar. Bereits im Gemeinderat stiess das Thema auf wenig Unterstützung, gleiches zeigte sich im Landhaus. Von den Anwesenden votierte nur eine verschwindend kleine Minderheit für die Abschaffung der Stapo. Angesichts des deutlichen Resultats verzichtete Stadtpräsident Kurt Fluri auf eine Auszählung der erhobenen Hände.

Selbstbestimmung und Emotionen, …

Motionär Klaus Koschmann legte vor der Abstimmung der Versammlung seine Argumente für einen Verzicht auf eine eigene Polizei dar. Solothurn könne viel Geld sparen und nur ein Polizeikorps wäre effizienter, führte der ehemalige SP-Gemeinderat aus. Und er schaute in die grösste Stadt im Kanton: In Olten sei die Sicherheit auch ohne eigene Stadtpolizei gewährleistet.

Vor allem das letzte Argument wies Stadtpräsident Fluri zurück. Olten hätte nie auf eine eigene Polizei verzichtet, wenn die Stadt nicht zu Sparmassnahmen gezwungen gewesen wäre. Zudem solle Solothurn die Gemeindeautonomie nicht freiwillig in einem der wenigen Teile abgeben, welchen die Stadt noch selber bestimmen könne.

Nach der Abstimmung sagten Teilnehmer gegenüber SRF, die eigene Polizei sei auch eine emotionale Angelegenheit. Mit der Stapo wisse man, was man habe. Bei der Sicherheit seien keine Experimente angebracht.

…, Finanzen und Vereine

Mehrmals war auch zu vernehmen, dass sich die Stadt Solothurn eine eigene Polizei leisten könne. In Zeiten von Millionen-Überschüssen sei eine Sparbemühung mit unsicherem Ausgang nicht angebracht.

An der Gemeindeversammlung waren viele Vertreter von städtischen Vereinen anwesend. Die Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei bei grossen Anlässen wie Fasnacht, Märetfescht oder Herbstmesse Heso habe sich bewährt. Für Peter Fedeli, Kommandant der Stadtpolizei, ein entscheidendes Argument, weshalb die Solothurnerinnen und Solothurner am Dienstagabend seinem Korps den Rücken stärkten.