Spitex kantonalisieren? In Solothurn (k)ein Thema

52 Spitex-Organisationen gibt es im Aargau, 30 im Kanton Solothurn. Und das soll so bleiben, antwortet die Solothurner Regierung auf einen Vorstoss aus dem Parlament. Handlungsbedarf sieht sie trotzdem: bei den Gemeinden.

Spitex-Mitarbeiterinnen misst einer älteren Dame auf dem Sofa sitzend den Blutdruck.

Bildlegende: Die Spitex hat immer mehr zu tun. In den Kantonen Bern, Uri, Nidwalden und Appenzell Innerrhoden ist sie kantonalisiert. Keystone

Die Dienste der Spitex sind gefragt. Auch weil es immer mehr ältere Menschen gibt. Weil sie grundsätzlich zu Hause gepflegt werden sollen und nicht im Spital. Weil pflegende Angehörige häufiger Entlastung suchen.

Kann es da effizient sein, wenn es alleine im Kanton Solothurn 30 verschiedene Spitex-Organisationen gibt? Die Frage wird von einem Vorstoss aufgeworfen, den mehrere Parteien im Parlament zusammen eingereicht haben. Die Parteien wollen wissen: «Kann sich der Regierungsrat eine Kantonalisierung der Spitex vorstellen»?

Gemeinden können es besser ...

Vorstellen kann sich die Regierung das schon. Allerdings hält sie in ihrer Antwort fest: «Eine Kantonalisierung ist nicht nötig.» Die Regierung ist der Meinung, die Gemeinden könnten besser beurteilen, welche Bedürfnisse ihre Bevölkerung hat. «Das heutige System mit Leistungsvereinbarungen zwischen Einwohnergemeinden und Spitex-Organisationen erachten wir als wertvoll, da es flexible Lösungen ermöglicht.»

Vorstellen kann sich die Solothurner Regierung eine kantonale Spitex nur, wenn der Verband der Einwohnergemeinden einen Antrag stellen würde, und wenn eine einzige Spitex nicht mehr kosten würde als die vielen Organisationen heute. Die Solothurner Regierung weist darauf hin, dass der Nachbarkanton Bern seine Spitex zwar kantonalisiert habe, Kosten hätten damit aber nicht eingespart werden können.

...brauchen aber Hilfe

Die 30 Spitex-Organisationen im Kanton Solothurn sollen also bleiben. Handlungsbedarf sieht die Regierung aber trotzdem. Die Regierung stellt wegen den Unterschieden zwischen den Spitex-Organisationen «Unsicherheiten» bei den Einwohnergemeinden fest.

Unsicherheiten ortet die Regierung zum Beispiel bei der kaum geregelten Haushilfe (im Gegensatz zur reglementierten Pflege), oder bei der Abrechnung der Leistungen. Der Kanton habe deshalb jetzt «Abklärungen aufgenommen, ob eine genauere Umschreibung des gesetzlichen Pflichtleistungskatalogs an die Hand genommen werden soll». Wenn überhaupt, geschehe das aber nur in Kooperation mit den Gemeinden, betont die Regierung.