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Aargau Solothurn Spitex kantonalisieren? In Solothurn (k)ein Thema

52 Spitex-Organisationen gibt es im Aargau, 30 im Kanton Solothurn. Und das soll so bleiben, antwortet die Solothurner Regierung auf einen Vorstoss aus dem Parlament. Handlungsbedarf sieht sie trotzdem: bei den Gemeinden.

Spitex-Mitarbeiterinnen misst einer älteren Dame auf dem Sofa sitzend den Blutdruck.
Legende: Die Spitex hat immer mehr zu tun. In den Kantonen Bern, Uri, Nidwalden und Appenzell Innerrhoden ist sie kantonalisiert. Keystone

Die Dienste der Spitex sind gefragt. Auch weil es immer mehr ältere Menschen gibt. Weil sie grundsätzlich zu Hause gepflegt werden sollen und nicht im Spital. Weil pflegende Angehörige häufiger Entlastung suchen.

Kann es da effizient sein, wenn es alleine im Kanton Solothurn 30 verschiedene Spitex-Organisationen gibt? Die Frage wird von einem Vorstoss aufgeworfen, den mehrere Parteien im Parlament zusammen eingereicht haben. Die Parteien wollen wissen: «Kann sich der Regierungsrat eine Kantonalisierung der Spitex vorstellen»?

Gemeinden können es besser ...

Vorstellen kann sich die Regierung das schon. Allerdings hält sie in ihrer Antwort fest: «Eine Kantonalisierung ist nicht nötig.» Die Regierung ist der Meinung, die Gemeinden könnten besser beurteilen, welche Bedürfnisse ihre Bevölkerung hat. «Das heutige System mit Leistungsvereinbarungen zwischen Einwohnergemeinden und Spitex-Organisationen erachten wir als wertvoll, da es flexible Lösungen ermöglicht.»

Vorstellen kann sich die Solothurner Regierung eine kantonale Spitex nur, wenn der Verband der Einwohnergemeinden einen Antrag stellen würde, und wenn eine einzige Spitex nicht mehr kosten würde als die vielen Organisationen heute. Die Solothurner Regierung weist darauf hin, dass der Nachbarkanton Bern seine Spitex zwar kantonalisiert habe, Kosten hätten damit aber nicht eingespart werden können.

...brauchen aber Hilfe

Die 30 Spitex-Organisationen im Kanton Solothurn sollen also bleiben. Handlungsbedarf sieht die Regierung aber trotzdem. Die Regierung stellt wegen den Unterschieden zwischen den Spitex-Organisationen «Unsicherheiten» bei den Einwohnergemeinden fest.

Unsicherheiten ortet die Regierung zum Beispiel bei der kaum geregelten Haushilfe (im Gegensatz zur reglementierten Pflege), oder bei der Abrechnung der Leistungen. Der Kanton habe deshalb jetzt «Abklärungen aufgenommen, ob eine genauere Umschreibung des gesetzlichen Pflichtleistungskatalogs an die Hand genommen werden soll». Wenn überhaupt, geschehe das aber nur in Kooperation mit den Gemeinden, betont die Regierung.

3 Kommentare

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  • Kommentar von Hardy Jäggi, Recherswil
    Es braucht nicht eine einzige Spitex-Organisation für den Kt. Solothurn. Es braucht klare gesetzliche Grundlagen, was zum Grundangebot (Pflicht) jeder Spitex-Organisation gehört. Egal ob es sich um eine kleine Spitex in einer einzigen Gemeinde oder eine regionale Spitex handelt. Zusätzlich geht es genau um das, was die Herren Reinhart und Dysli in ihren Kommentaren geschrieben haben. Heute erhalten nicht alle Klienten im Kt. Solothurn dieselben Spitex-Leistungen. Das muss sich ändern.
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  • Kommentar von Peter Reinhart, Präsident Spitex Aare-Nord-SO, Feldbrunnen
    Kantonalisierung muss nicht die Zusammenfassung der bestehenden Spitex-Organisationen in eine einzige Organisation bedeuten, wohl aber, dass der Kanton seine Verantwortung als Instanz, die diesen Organisationen die Betriebsbewilligung erteilt, wahrnimmt, und durch die Schaffung (und Durchsetzung!) von Rahmenbedingungen und Mindeststandards eine lückenlos gute Versorgung der Bevölkerung des ganzen Kantons mit Spitex-Dienstleistungen gewährleistet.
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  • Kommentar von Rolf Dysli Präsident Spitex Grenchen, 2544 Bettlach
    Ich bin der Meinung, dass endlich ein Lehrverbund zur Ausbildung unseres Pflegepersonals errichtet werden muss, mit der Auflage, dass die Spitex-Organisationen, welche nicht ausbilden können, eine entsprechende Zahlung an die Ausbildung leisten. Sollten wir keine Einigung unter den Gemeinden erreichen, wird die Spitex in absehbarer Zukunft nicht mehr genügend ausgebildetes Personal zur Verfügung haben. Da nützt auch eine von der Regierung genauere Umschreibung nicht viel.
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