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Satter Überschuss in Solothurner Staatsrechnung 2019
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 26.03.2020. Bild: Imago/zvg (Montage SRF)
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Staatsrechung Kanton Solothurn Mehr als 100 Millionen Franken Überschuss

  • Die Staatsrechnung 2019 des Kantons Solothurn schliesst mit einem Überschuss von 102 Millionen Franken ab.
  • Im Vergleich zum Budget ist das ein Plus von 85 Millionen Franken.
  • Hauptgründe für den viel besseren Abschluss seien höhere Erträge bei den Bundesanteilen, höhere Steuereinnahmen und tiefere Ausgaben in der Verwaltung, heisst es in einer Mitteilung des Kantons.

Von einem «sehr erfreulichen Abschluss» schreibt die Solothurner Staatskanzlei am Donnerstag. Die Gesamtrechnung des Kantons Solothurn schliesst 2019 mit einem Überschuss von knapp 102 Millionen Franken ab und ist damit gut 85 Millionen besser als budgetiert. Im Vergleich zum Vorjahr fällt das Ergebnis um 44 Millionen Franken besser aus.

Woher kommt der satte Überschuss?

In der Mitteilung der Staatskanzlei werden mehrere Gründe für das deutlich bessere Ergebnis aufgezählt:

  • Höhere Erträge bei Bundesanteilen (+32,3 Mio.), bei Steuern (+11,5 Mio.) und bei der Wasserwirtschaft (+2 Mio.).
  • Die Globalbudgets einzelnen Verwaltungseinheiten schlossen besser ab (+16,3 Mio.).
  • Minderausgaben bei Spitalbehandlungen (+10,8 Mio.), bei den Prämienverbilligungen (+4,2 Mio.) und den Volksschulen (+3 Mio.).

Neben diesen Positionen, welche den Jahresabschluss verbesserten, gab es im Vergleich zum Budget allerdings auch Mehrausgaben. Bei den Ergänzungsleistungen zum Beispiel gab der Kanton Solothurn 4,3 Millionen Franken mehr aus als geplant.

Finanzplanung im Zeichen der Corona-Krise

Normalerweise publiziert die Regierung jeweils im Frühling zusammen mit der Rechnung auch die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre. Da man sich aber aktuell in einer sehr unübersichtlichen Lage befände und die Auswirkungen der Corona-Krise noch kaum überschaubar seien, werde die weitere Finanzplanung erst im Herbst vorgelegt, schreibt die Regierung.

Regionaljournal Aargau Solothurn 12:03 Uhr;

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