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Aargau Solothurn Stadt Olten will die Steuern erneut erhöhen

Die finanziell angeschlagene Stadt Olten steht vor einer erneuten Steuererhöhung. Der Stadtrat will den Ansatz um 10 Prozentpunkte auf 115 Prozent erhöhen. Trotz der Erhöhung rechnet die Stadt im Budget 2015 mit einem Defizit von 2,67 Millionen Franken.

Sparschwein und Olten
Legende: Die Stadt Olten muss sparen. Die Steuern sind schon einmal gesteigen. Nun sollen sie dies ein zweites Mal tun. Keystone (Montage SRF)

Das Budget sieht einen Aufwand von rund 101,3 Millionen Franken vor. Hier habe man im Vergleich zum Budget 2014 bereits erneut eingespart, teilte der Stadtrat am Dienstag mit. Zu schaffen macht der Stadt die Situation der ortsansässigen Stromfirma Alpiq. Diese wirft deutlich weniger Steuern ab. Das trifft die Oltner Finanzen stark.

Wenn man das ganze Budget 2015 anschaut und es vergleicht mit jenen aus den Jahren 2013 und 2014, dann sieht man eine markante Entlastung beim Personal.
Autor: Martin WeyStadtpräsident, CVP

Trotz der eingeleiteten Massnahmen genügten die zur Verfügung stehenden Steuermittel nicht, um die Leistungen zu decken. Der Stadtrat beantragt dem Parlament daher einen Steuersatz von 115 Prozent.

Mit dem Steuerfuss von 115 Prozent liege Olten immer noch in der tieferen Hälfte der Steuersätze im Kanton Solothurn, hält der Stadtrat fest. Die Exekutive hatte bereits für das laufende Jahr die Steuern auf 115 Prozent erhöhen wollen. Das Parlament und das Volk bewilligte jedoch einen Ansatz von 105 Prozent, eine Erhöhung um 10 Prozentpunkte.

Reaktionen sind unterschiedlich

Die linken Parteien stehen eher hinter dem Budgetvorschlag 2015. Die Bürgerlichen sind eher kritisch und wollen den Rotstift bei den städtischen Angestellten ansetzen, heisst es auf Anfrage von Radio SRF. Zur Debatte stehen die Pensen der Schulleiter, zum Beispiel. Die schlägt die CVP vor.

Legende: Video Olten muss Gürtel enger schnallen abspielen. Laufzeit 4:16 Minuten.
Aus 10vor10 vom 29.07.2013.

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