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Aargau Solothurn Stadt Solothurn senkt die Steuern

Die Gemeindeversammlung von Solothurn macht sich selber ein Weihnachtsgeschenk: Mit 82 zu 55 Stimmen wurde eine Steuersenkung gutgeheissen. Die Steuern sinken von 119 auf 115 Prozentpunkte, trotz Kritik aus linken und grünen Kreisen.

Die Steuersenkung in der Stadt Solothurn gab viel zu reden an der Gemeindeversammlung vom Dienstag. Nach langer Diskussion aber fiel das Resultat relativ deutlich aus: Mit 82 zu 55 Stimmen segneten die Anwesenden die Steuersenkung ab.

Eine Hand bedient einen Taschenrechner, darunter eine Steuererklärung.
Legende: Die Stadt Solothurn verfügt über viel Eigenkapital. Nun sollen auch die Steuerzahler davon profitieren. Keystone

Damit reduziert die Stadt Solothurn die Steuerbelastung ab 2013 von 119 auf 115 Prozentpunkte. Die Mehrheit argumentierte damit, dass die Stadt aktuell ein Eigenkapital von 60 Millionen Franken aufweise. Von diesem finanziellen Polster müsse auch die Bevölkerung profitieren.

Geld sparen für «Stadtmist»?

Eine linke und grüne Minderheit hatte in der Diskussion zuvor angeregt, dass man sich lieber ein zusätzliches finanzielles Polster anlegen sollte. Die Steuern sollten bei 119 Prozentpunkten belassen werden, das vorhandene Geld brauche die Stadt zum Beispiel, um die alten Abfalldeponien zu räumen, den sogenannten «Stadtmist».