Strafbefehl wegen Rassendiskriminierung in Solothurn

Die Solothurner Staatsanwaltschaft bestraft einen 55jährigen Solothurner wegen Rassendiskriminierung. Er erhält eine teilbedingte Geldstrafe von 120 Tagessätzen, in unbekannter Höhe. Das frühere SVP-Mitglied hatte sich im Internet rassistisch geäussert.

Computer-Bildschirm mit Startseite von Facebook.

Bildlegende: Der Beschuldigte hatte sich unter anderem auf der Socialmedia-Plattform Facebook rassendiskriminierend geäussert. SRF

Sie habe gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl wegen Rassendiskriminierung erlassen, teilte die Solothurner Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig und kann mit einer Einsprache angefochten werden.

In einem Internetforum und auf Facebook hatte sich der Mann im Sommer letzten Jahres herabsetzend und in einer die Menschenwürde verachtenden Weise über Juden, Muslime und dunkelhäutige Menschen geäussert.

Aus SVP ausgetreten

Die Staatsanwaltschaft eröffnete gestützt auf Hinweise aus der Öffentlichkeit von Amtes wegen eine Strafuntersuchung wegen Rassendiskriminierung. Der Beschuldigte gestand die Taten ein.

Beim Beschuldigten handelt es sich um einen Unternehmer aus dem Raum Gerlafingen. Er hatte kein politisches Amt, wollte aber für seine Partei bei der Solothurner Kantonsratswahlen von diesem Frühling kandidieren. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe trat er aus der Partei aus.