EVP: Ein-Mann-Partei für Bildungsthemen

Die Evangelische Volkspartei wird im Kanton Solothurn als «Ein-Mann-Partei» wahrgenommen. Die EVP profitiert vom Wirken und der Wirkung ihres einzigen Kantonsrats, Pfarrer René Steiner. Er ist ein Farbtupfer im Kantonsparlament und weiss sich insbesondere bei Bildungsthemen einzubringen.

EVP-Logo vor der Solothurner Skyline

Bildlegende: Die EVP hat in der Solothurner Parteienlandschaft keinen leichten Stand. Keystone

In den vergangen vier Jahren hat die EVP zudem davon profitiert, dass sie als kleinste Partei der grössten Fraktion angehörte. Trotzdem konnte sie sich ihre Eigenständigkeit bewahren. So kämpfte die EVP beispielsweise anders als ihre Partner CVP und GLP gegen den Beitritt zum Schul-Konkordat Harmos, oder unterstützte die Initiative zur stärkeren Verbilligung der Krankenkassenprämien.

Bildungsreformen bremsen

Eric Schenk

Bildlegende: EVP-Parteipräsident Eric Schenk ZVG

Auch künftig will sich die Evangelische Volkspartei für Bildungsthemen einsetzen. Wie der Solothurner Parteipräsident Eric Schenk im Gespräch mit Radio SRF sagt, will die EVP die vielen Bildungsreformen weiter abbremsen oder vielleicht gar stoppen, und die Lehrer von Bürokratie entlasten.

Indem man die Bildungs-Bürokratie abbaue, liessen sich auch die angeschlagenen Kantonsfinanzen wieder ins Lot bringen, glaubt EVP-Präsident Schenk. Zudem müsse die Steuersenkung rückgängig gemacht werden, diese sei ein Fehler gewesen.

Im Alleingang wird’s für die EVP schwierig

Die Frage ist, ob sich die EVP überhaupt noch im Kantonsrat wird engagieren können, oder ob sie ihren einzigen Kantonsratssitz verliert. Ausgerechnet die EVP Olten-Gösgen, welcher der einzige Kantonsrat René Steiner angehört, verzichtet diesmal auf eine Listenverbindung mit der CVP. Die EVP protestiert dagegen, dass auch die in ihren Augen rechts-bürgerliche BDP bei der sogenannt neuen Mitte der CVP mitmacht.

EVP-Präsident Eric Schenk weiss, dass es im Alleingang schwieriger wird, den einzigen Kantonsratssitz zu verteidigen. Er sagt aber auch: «Allein ist es dann noch viel einfacher, eine ehrliche und ethische Politik zu machen». Laut Schenk schauen andere Parteien zu sehr auf die Interessen ihrer Verbände. Trotz erschwerten Umständen will die EVP die Zahl ihrer Kantonsratssitze sogar noch verdoppeln, auf 2.

Die EVP in Zahlen

Wähleranteil 2009: 1.8 %

Wähleranteil 2005: 1.7 %

Sitze im Kantonsrat: 1 (von 100)