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Wahlen Solothurn 2013 Peter Gomm (SP, bisher): «Nicht nur Schönwetter-Regierungsrat»

Peter Gomm hat als Sozial- und Gesundheitsdirektor keine leichte Legislatur hinter sich. Im Spitalbereich gab es grosse Umbrüche und bei den Asylunterkünften kommt er nicht weiter. Trotzdem will Gomm sein Departement behalten, falls er wiedergewählt wird.

Peter Gomm SP-Regierungsrat Kanton Solothurn
Legende: Peter Gomm will weitere 4 Jahre Regierungsrat bleiben und offene Probleme, beispielsweise im Asylbereich, lösen. zvg

Seit 8 Jahren ist Peter Gomm für die SP in der Solothurner Regierung, und er ist bereit für eine 3. Legislatur. Auch vom grossen Problemkind «Asylunterkünfte» lässt sich der 54-Jährige nicht abschrecken.

«Vertrauen schaffen»

Als Sozial- und Gesundheitsdirektor ist Peter Gomm zuständig für die Asylzentren. Im vergangenen Jahr hat er sich an zwei möglichen Standorten die Zähne ausgebissen. Weder auf dem Hellköpfli bei Laupersdorf noch in einem alten Hotel in Gerlafingen konnte er eine Asylunterkunft einrichten. Aktuell wehrt sich Egerkingen mit Händen und Füssen gegen eine Asylunterkunft in der Fridau.

Trotzdem zeigt sich Peter Gomm im Interview mit dem Regionaljournal nach wie vor optimistisch: «Es ist nicht frustrierend, es ist herausfordernd». Das Thema sei sehr emotional und wecke Ängste in der Bevölkerung. Da nütze es auch nichts, positive Beispiele von Unterkünften zu nennen. «Es gibt nur eins: Vertrauen schaffen und zeigen, dass es geht.»

«Ich löse gerne Probleme»

Das Departement will er auch bei einer Wiederwahl nicht abgeben. Er sei nicht nur ein Schönwetter-Regierungsrat und allgemein nich der Typ, der vor Problemen davonlaufe, so Gomm gegenüber SRF: «Ich habe es gerne, wenn ich Probleme lösen kann».

Die Probleme rund um die Asylunterkünfte will er nicht nur auf Kantonsebene lösen. «Ich bin selbstverständlich auch auf Bundesebene aktiv.» Als Präsident der Sozialdirektorenkonferenz ist Peter Gomm in einer Arbeitsgruppe, die die Asylverfahren beschleunigen will. «So könnte man die Kantone entlasten und dies wäre der richtige Weg.» Der SP-Politiker ist überzeugt, dass die Solothurnerinnen und Solothurner Verständnis haben für Asylsuchende, die begründet in der Schweiz Unterschlupf suchten. Es sei aber wichtig, Leute ohne Aussicht auf einen positiven Entscheid gar nicht erst auf die Gemeinden verteilen zu müssen.

Zufrieden mit der auslaufenden Legislatur

Als weitere Schwerpunkte seiner Arbeit nennt Sozial- und Gesundheitsdirektor Peter Gomm im Gespräch mit Radio SRF unter anderem «die Weiterentwicklung der Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien». Dass der Kanton Solothurn in diesem Bereich in der letzten Legislatur mit dem Volks-Ja 2009 einen grossen Schritt gemacht hat, freut ihn besonders. Er spricht von einer wichtigen Signalwirkung über die Kantonsgrenze hinaus. Auch im Justizbereich sei man mit der neuen Haftanstalt einen wichtigen Schritt weitergekommen.

Im Spitalbereich gut aufgestellt

Smartspider von Peter Gomm.
Legende: Das politische Profil vom Peter Gomm: Sein Smartspider. smartvote.ch/sotomo.ch

Ein besonders wichtiger Erfolg sei ihm in der vergangenen Legislatur im Spitalbereich gelungen, so Gomm weiter. «Wir konnten hier alles erledigen, bei dem andere Kantone noch massenhaft Beschwerden haben. Spitalgesetz, Spitalverordnung und Spitallisten sind unter Dach und Fach.»

Als wichtige Schritte bezeichnet Gomm auch die Volkszustimmung zur Schliessung des Allerheiligenbergs und zum Spitalneubau in Solothurn. Der Umbau in der Spitallandschaft sei damit abgeschlossen. Dennoch kämen beispielsweise mit den Fallpauschalen neue Herausforderungen auf die Spitäler zu. Doch laut Gomm seien die Solothurner Spitäler gut gerüstet.

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