SVP: Gegen den Strom schwimmen

Die Solothurner SVP trat auch in den vergangenen vier Jahren oft nach dem Motto «allein gegen alle» an. Dabei scheint die Oppositionspartei aber etwas an Biss verloren zu haben, sie trat weniger angriffig auf als früher.

Logo SP vor einem Bild der Stadt Solothurn

Bildlegende: Die Solothurner SVP will ihre Sitze im Kantonsrat behalten und endlich den Sprung in die Regierung schaffen. SRF

Ist die Solothurner SVP etwa zahm geworden? Während sie früher gerne nach allen Seiten austeilte, hat sie in den vergangenen vier Jahren weniger Giftpfeile verschossen. Parteipräsident Walter Wobmann: «Diesen Eindruck habe ich überhaupt nicht. Wir haben an allen Fronten gekämpft und gearbeitet, und vor allem viel Hintergrundarbeit geleistet».

Oft tritt die Solothurner SVP «allein gegen alle» an. Manchmal wird sie dafür vom Volk belohnt. So setzte sich die SVP beispielsweise als einzige Partei für die Nationalitätennennung in Polizeimeldungen ein, und hatte in der Abstimmung 70 Prozent der Solothurner hinter sich. Zudem bekämpfte die SVP als einzige Partei die Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer, welche die Solothurner an der Urne mit 67 Prozent ablehnten.

SVP kämpft oft ganz allein

Genau so oft scheitert die Oppositionspolitik der SVP aber auch. Als sie den Beitritt zu Harmos bekämpfte, allein gegen die Schliessung der Klinik Allerheiligenberg antrat, und als einzige Partei den Neubau des Bürgerspitals Solothurn verhindern wollte, folgte ihr das Volk nicht. Walter Wobmann: «Es braucht halt auch eine Partei, die gegen den Strom schwimmt».

Auch mit Unterschriftensammeln klappt es bei der SVP nicht mehr so geschmiert wie früher. Die Initiative für Mundart im Kindergarten kam nicht zustande. «Das Thema kam zu früh. Wir bleiben aber dran», meint Parteipräsident Walter Wobmann.

 Asylbewerber auf den Gurnigel

Aufgefallen ist die SVP in den letzten vier Jahren auch, wie sie mit dem Fall Heinz Müller umgegangen ist, der sich mit einer Anklage wegen Steuerbetrugs konfrontiert sah. Die Volkspartei forderte Sonderrechte für Parlamentarier und setzte sich damit tüchtig in die Nesseln.

Walter Wobmann, Parteipräsident der SVP Solothurn

Bildlegende: Walter Wobmann, Parteipräsident der SVP Solothurn. SRF

Parteipräsident Walter Wobmann – als Nationalrat nicht sehr nah an der Solothurner Politik dran – will dies nicht mehr näher kommentieren. Die ganze Sache sei harmlos gewesen und in den Medien falsch rübergekommen.

Eines der Dauerthemen der SVP bleibt die Asylpolitik. Um Asylbewerber unterzubringen brauche es Bundeszentren, fordert Wobmann, etwa im Gurnigel- oder Gantrischgebiet. Die Unterkunft auf dem Hellchöpfli, welche die SVP erfolgreich bekämpft hat, wäre zu nah bei der Bevölkerung gewesen.

SVP will endlich in die Regierung

Auf die Wahlziele der Solothurner SVP angesprochen, nennt Präsident Walter Wobmann als Ziel für den Kantonsrat «mindestens 18 Sitze», also mindestens gleich viele wie heute. Angesichts der zersplitterten Parteienlandschaft sei dies realistisch, meint Wobmann.

Zudem will die Solothurner SVP endlich auch in die Regierung einziehen. Die Strategie mit 5 Kandidaten klappte vor vier Jahren nicht. Jetzt versucht es die Partei mit dem einzigen SVP-Gemeindepräsidenten im Kanton, Albert Studer aus Hägendorf.

Die SVP in Zahlen:

Wähleranteil 2009: 19.4 %

Wähleranteil 2005: 17.6 %

Sitze im Kantonsrat: 18 (von 100)