Weniger Fälle aber mehr Arbeit für Solothurner Staatsanwaltschaft

Die Solothurner Staatsanwaltschaft hatte 2015 weniger Fälle zu bearbeiten als im Vorjahr. Trotzdem nahm die Arbeitsbelastung zu. Eine Abnahme verzeichnete die Staatsanwaltschaft bei den kleineren Fällen, die aufwändigen Verfahren nahmen aber zu. Und so dürfte es weitergehen.

Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck präsentierte am Donnerstag den Geschäftsbericht 2015. Rund 31'000 Fälle bearbeitete die Solothurner Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr, gut 1500 weniger als im Vorjahr. Der Eindruck, dass die Arbeitsbelastung dadurch kleiner geworden ist, täusche aber.

«  Einige grosse Fälle verursachen einen viel, viel grösseren Aufwand als mehrere tausend kleinere Anzeigen zusammen. »

Hansjürg Brodbeck
Oberstaatsanwalt Solothurn

Einen solch aufwändigen Fall erwähnte Brodbeck explizit: Eine Aktion gegen Menschenhandel im Sexgewerbe. Unzählige Befragungen von Opfern, viele Hausdurchsuchungen und Verhaftungen habe es dabei gegeben.

Dieser Fall habe die zuständige Abteilung an ihre Grenzen gebracht. Ohne den neuen zusätzlichen Staatsanwalt hätte man diesen Fall nicht bewältigen können.

Viel Arbeit wegen Ausschaffungsinitiative

Das Massengeschäft habe man im Griff, so der Solothurner Oberstaatsanwalt. Dazu gehören Fälle wegen Fahrens ohne gültiges Busbillett oder Geschwindigkeitsübertretungen von Autofahrern. Belastend seien aufwändige Verfahren, die viel Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen.

Zu diesen Fällen zählt Brodbeck künftig auch die Ausschaffungsinitiative, die ab dem 1. Oktober 2016 umgesetzt wird. Er erwarte Fundamentalopposition seitens der Beschuldigten und deren Absicht, die Verfahren so lange wie möglich zu verzögern. Den personellen Mehraufwand kann der Solothurner Oberstaatsanwalt noch nicht einschätzen. Er lässt aber durchblicken, dass die grössere Arbeitsbelastung kaum ohne zusätzliche Ressourcen aufgefangen werden kann.

Bericht Jugendanwaltschaft

Die Solothurner Jugendanwaltschaft führte 2015 rund 970 Verfahren, ungefähr gleich viele wie im Vorjahr. Mehr Fälle gab es im Bereich von Drogenkonsum und -handel. Dazu gehören vor allem Jugendliche, die beim Konsum von Cannabis erwischt wurden.