Wettingen will 2017 keine Steuererhöhung – dafür Einsparungen

Die zweitgrösste Aargauer Gemeinde, Wettingen, rechnet für 2017 mit einem ausgeglichenen Budget. Der Einwohnerrat hat das Budget mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 95 Prozent am Donnerstagabend bewilligt. Eine Steuererhöhung auf 100 Prozent kam im Rat nicht durch.

Wettingen aus der Ferne

Bildlegende: Blick auf Wettingen vom Lägernhand. Die drei grauen Wohntürme links der Bildmitte markieren das Dorfzentrum. Keystone

Der Gemeinderat präsentierte dem Parlament am Donnerstagabend ein ausgeglichenes Budget. Der Steuerfuss soll bei 95 Prozent bleiben. Die Fraktion SP/WettiGrüen kam mit dem Antrag für eine Steuererhöhung auf 100 Prozent im bürgerlich dominierten Rat nicht durch. Er lehnte die Erhöhung mit 34 Nein- zu 12 Ja-Stimmen ab.

Das ausgeglichene Budget begeisterte trotzdem nicht alle. Von links bis rechts war in der Debatte zu hören, dass die schwarzen Zahlen nur dank Sondereffekten zustande kommen. Darin enthalten ist zum Beispiel ein Landverkauf für 1.8 Millionen Franken. Das sei schade, hiess es im Rat.

Budget bewilligt, 570'000 Franken eingespart

Das sei richtig, betonte hingegen Markus Dieth (CVP), Gemeindeammann in Wettingen, gegenüber den Ratsmitgliedern. Man habe die Sondereffekte über die Jahre verteilt und schon früh einberechnet. Das sei kein Trick, sondern vom Rat schon längst beschlossen, so seine Argumente. Am Schluss bewilligte der Rat das Budget mit 33 zu 13 Stimmen deutlich.

Es ist ein Budget, das um 570'000 Franken optimiert wurde. Eine grosse Anzahl Anträge der Finanzkommission kam im Rat nämlich durch. Budgetposten wurden zusammengestrichen – von der Standortförderung, über Auslandshilfe, Geld für Kultureinrichtungen in der Nachbargemeinde Baden über das Jugendblasmusik-Ensemble bis hin zur neuen Beleuchtung des Friedhofs.

Düstere Aussichten?

Langfristig mache man sich trotz der schwarzen Zahlen Sorgen um die Finanzen der zweitgrössten Aargauer Gemeinde, hiess es aus der Finanzkommission im Rat. Die Aussichten seien nicht rosig, auch weil Wettingen tendenziell weniger Steuereinnahmen verbuche.

Man müsse sich keine Sorgen um die Finanzen der Zentrumsgemeinde mache, entgegnete dem gegenüber Gemeindeammann Dieth im Interview mit Radio SRF. Wettingen habe seine Hausaufgaben gemacht.