Wie bringt man die Solothurner Sozialregionen zum Sparen?

Der Freisinn wollte die Sozialregionen mit einem Bonus – Malus System zum Sparen bewegen, oder auch mit einem Selbstbehalt. Er fand im Kantonsrat jedoch keine Mehrheit.

Die FDP verlangte in einem Vorstoss die Änderung des Sozialgesetzes, so dass das Kostenbewusstsein der Sozialregionen gestärkt werde. Sie schlug ein Bonus- Malus System und einen Selbstbehalt für die Sozialregionen vor.

So sollten alle 14 Solothurner Sozialregionen zum haushälterischen Umgang mit den finanziellen Mitteln angehalten werden. Und, die laut FDP teils enormen Unterschiede unter den Sozialregionen sollten sich verkleinern.

Regierungsrat: «Es geht in kleinen Schritten vorwärts»

Die SVP unterstützte den Vorstoss der FDP und auch aus den Reihen der CVP gab es einzelne Befürworter. SP und Grüne und die grosse Mehrheit der CVP/EVP/BDP/GLP Fraktion jedoch wehrten sich dagegen. Man solle die Regionen erst einmal ohne Druck arbeiten lassen, hiess es.

Und: das Amt für Soziale Sicherheit und der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden sei bereits daran, Lösungen zu finden, diese sollten nicht torpediert werden. «Es geht in kleinen Schritten vorwärts», sagte der zuständige Regierungsrat Peter Gomm. «Wir hoffen, dass diese Resultate gesehen werden.»

Hände öffnen leere Geldbörse

Bildlegende: Die FDP erhielt Unterstützung von SVP und aus den Reihen der CVP, dies reichte aber nicht. Colourbox

Er meinte damit etwa ein System, das eingeführt werden soll, um die Sozialregionen miteinander zu vergleichen und die Tatsache, dass der Kanton Solothurn Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Sozialhilfe bereits seit Anfang 2015 gekürzt hat.

Am Schluss scheiterte der Vorstoss der FDP mit 43 gegen 51 Stimmen bei 1 Enthaltung.