Zofingen: Fusions-Nein richtungsweisend für Wahlen?

Katerstimmung im Stadtrat von Zofingen nach dem Fusions-Nein von Uerkheim und Zofingen. Für Zofingen ist es die dritte Fusions-Pleite in wenigen Jahren. Für den Stadtrat nach der Steuererhöhung die zweite Schlappe in Folge. Der Stadtammann glaubt aber nicht, dass dies die Wahlen im Juni beeinflusst.

Nach der Zustimmung in der Uerkheimer Gemeindeversammlung und im Zofinger Einwohnerrat hatte es noch gut ausgesehen für die Fusion. Doch am Sonntag an der Urne lehnten beide Gemeinden die Fusion klar ab.

Nach der Niederlage herrscht im Stadtrat von Zofingen Katerstimmung. Es ist bereits die dritte Fusionspleite in Folge. Zuletzt scheiterten die Fusionspläne mit Strengelbach und Brittnau schon im Ansatz. Die letzte geglückte Fusion mit Mühletal liegt ein Jahrzehnt zurück.

Grundsätzliche Frage

Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger stellt nun gegenüber dem Regionaljournal weitere Fusionen grundsätzlich in Frage: «Man muss sich überlegen, ob eine Fusion wirklich eine Chance hat. Offensichtlich hat die Bevölkerung grosse Widerstände gegen eine Fusion. Andererseits ist es nach unserer Meinung nach wie vor sinnvoll. Wir sind zu kleinräumig strukturiert in unserer Region.» Hans-Ruedi Hottiger meint weiter, dass man nun vielleicht zuerst einmal 2-3 Jahre warten müsse.

Diese Meinung teilt auch die SVP Zofingen. SVP-Einwohnerrat Jürg Seiler äussert sich nicht grundsätzlich gegen Fusionen, auch wenn seine Partei bei Uerkheim wegen dem finanziellen Risiko dagegen war: «Ich stelle künftig Zusammenarbeiten in den Vordergrund. Fusionen sind momentan kein Thema. Das müssen wir in 4-5 Jahren neu beurteilen».

«Volk ist nicht fusionsunwillig»

Auch die anderen Kritiker der Fusion, die Zofinger Grünliberalen stellen Fusionen nicht grundsätzlich in Frage. Einwohnerrat Marco Arni fordert aber, dass man vorsichtiger ans Werk geht: «Man muss die ganzen Breiten und Tiefen einer Fusion ausloten, bevor man damit vors Volk geht. Das Volk ist nicht grundsätzlich fusionsunwillig». Für Arni gibt es gute Projekte wie das der Wirtschaftsregion Zofingen welches die grösseren Gemeinden im Wiggertal zu einer Stadtregion Zofingen zusammenschliessen will.

Folgen für die bevorstehenden Kommunalwahlen?

Das Volks-Nein zur Fusion mit Uerkheim war nicht die erste Schlappe für den Stadtrat von Zofingen. Erst im November hatte das Volk die geplante Steuererhöhung deutlich abgelehnt. Politisiert der Stadtrat am Volk vorbei? So deutlich wollte das in Zofingen auf Anfrage niemand bestätigen. GLP und SVP betonen, dass auch der Einwohnerrat in der Mehrheit neben dem Volk vorbei entschied.

Jeweils gleicher Meinung wie das Volk war die SVP. Entsprechend positiv blickt der Ortsparteipräsident Michael Müller den Wahlen in einem halben Jahr entgegen. Das Ziel sei klar: die Partei wolle im Stadtrat und Einwohnerrat mehr Sitze zu gewinnen. Ob die beiden Volksentscheide gerade für die Stadtratwahlen wirklich entscheidend sind, bezweifelt der parteilose Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger «Stadtratwahlen sind immer auch Persönlichkeits-Wahlen. Ich glaube nicht, dass die beiden Abstimmungen grossen Einfluss haben».