26,5 Millionen Franken für Umgestaltung der Basler Innenstadt

Bis im Jahr 2021 soll ein grosser Teil der Basler Innenstadt mit Alpnach-Quarz und «Rhygwäggi»-Steinen verschönert werden. Das Aliegen war im Grossen Rat unbestritten. Die Umsetzung passte jedoch nicht allen. Am Schluss stimmte dann aber eine grosse Mehrheit dem 26,5 Millionen Kredit zu.

Mit 77 zu 9 Stimmen fiel die Schlussabstimmung überraschend deutlich aus. Überraschend vor allem auch deshalb, weil mit den Liberalen und den Grünliberalen zwei Fraktionen aus unterschiedlichen Gründen das Geschäft zurückweisen wollten.

Dass die Basler Innenstadt heute kein schöner Anblick und dringend sanierungsbedürftig ist, darin waren sich alle Ratsmitglieder einig. Deshalb wurden auch die Kosten nicht in Frage gestellt, obwohl es sich um «einen stolzen Batzen» handle, so SVP-Sprecher Bruno Jagherr. Einzig die Grünliberalen (GLP) fanden, man könne das ganze billiger und erst noch schöner haben: man solle auf den teureren Alpnacher Quarzsandstein verzichten und - wie auf dem Münsterplatz - nur mit einheimischen «Rhygwäggi» arbeiten.

Liberale wollen keinen Blindflug

Neben den Grünliberalen wollten auch die Liberalen das Geschäft zurückweisen. Die LDP kritisierte, dass mit dem vorliegenden Kredit nur ein Teil der Innenstadt bis 2021 saniert werde. Verschiedene grössere Gebiete und Strassen, wie zum Beispiel der Marktplatz, seien gar nicht darin enthalten. Und für Rümelin- und Claraplatz seien zwar 2 Millionen Franken für einen Wettbewerb vorgesehen, eine spätere Umsetzung koste jedoch zusätzlich. «Das ist ein Blindflug, den wir so nicht wollen», kritisierte LDP-Sprecher Heiner Vischer. Die Regierung solle zumindest den Kostenrahmen für die späteren Projekte beziffern.

Die grosse Mehrheit der Ratsmitglieder wollte jedoch die Gestaltung der Innenstadt nicht ein weiteres Mal auf die Lange Bank schieben. «Sonst diskutieren wir wieder zehn Jahre, bis alle den Stein haben, der ihnen passt», warnte Anita Lachenmaier vom Grünen Bündnis.

(Regionaljournal Basel, 12.03 Uhr)