Andere Rolle als in der Schweiz: Die Grünliberalen im Baselbiet

Laut Prognosen werden die Grünliberalen im Wahljahr 2015 von allen Parteien am meisten zulegen. «Grün und liberal» scheint anzukommen. Ob die Partei auch bei den Baselbieter Wahlen vorwärts macht, ist fraglich. Denn im Landrat haben die Grünliberalen eine ganz andere Rolle als in der Restschweiz.

Mitglieder der Grünliberalen an einer Medienkonferenz.

Bildlegende: Die Grünliberalen im Baselbiet wollen auch die unangenehmen Fragen stellen. SRF

Im Baselbiet lassen sich die Grünliberalen nicht in das klassische Muster einordnen, in welchem sie in der Restschweiz politisieren. FDP-Landrat und Parteistratege Christoph Buser sagt dazu: «Im Landrat kann man die Grünliberalen nicht ins klassische Schema wie man das von Bern her kennt einordnen.»

Dieses klassische Schema gilt nicht nur in den nationalen Parlamenten in Bern, sondern auch in den meisten Kantonsparlamenten. Die Grünliberalen gelten als Mehrheitsbeschaffer, als integrative Partei. Konkret heisst das: Bei Umweltfragen stimmen sie mit Rot-Grün; bei Wirtschaftst hemen dagegen mit den Bürgerlichen. Dadurch spielen sie bei Abstimmungen oft das Zünglein an der Wage und sind eine Partei, mit der man Abstimmungen gewinnen kann. In den meisten Parlamenten sind die Grünliberalen daher eine gut integrierte Partei.

Grünliberale: Oppositionspolitik

Anders im Baselbiet: Hier hat die Partei eine ganz andere Rolle, hier sind sie die Aussenseiter. SP-Landrat Ruedi Brassel schätzt die Rolle so ein: «Sie versuchen nicht mehrheitsfähige Vorstösse einzubringen. Mit ihren Vorstössen profilieren sie sich vor allem selbst.» Mit anderen Worten sagt Brassel, dass die Grünliberalen eigentliche Oppositionspolitik machen.

Ähnlich schätzt dies der Grüne Landrat Klaus Kirchmayr ein: «Sie beleben zwar den Ratsbetrieb, was dabei am Schluss aber herauskommt ist eher wenig.» Auch die Statistik spiegelt diese Einschätzung: Acht Motionen haben die Grünliberalen in der aktuellen Legislatur eingereicht – überwiesen hat der Landrat keine einzige. Das ist sonst keiner anderen Partei passiert.

«  Ich sehe mich als oppositionellen Denker. »

Gerhard Schafroth
Grünliberaler Landrat

Die Grünliberalen selbst scheinen sich im Baselland in der Rolle der Aussenseiter wohl zu fühlen. «Ich sehe mich als oppositionellen Denker», sagt das Aushängeschild der Grünliberalen, Landrat Gerhard Schafroth, auf die Frage nach der Rolle seiner Partei. Schafroth fühlt sich in der Rolle des Aufsässigen, der sich auch traut unangenehme Fragen zu stellen, scheinbar wohl.

Politisches Feld bereits besetzt

Es bleibt die Frage, weshalb die Grünliberalen diese Oppositions-Rolle übernehmen. Christoph Buser sagt dazu: «Das hängt damit zusammen, dass wir im Landrat bereits eine ziemlich liberale Grüne Partei haben. Sie deckt das Spektrum der Grünliberalen vollumfänglich ab.» Buser folgert daraus weiter, dass es die Grünliberalen im Baselbiet eigentlich gar nicht brauche. Offensichtlich sind sie dem FDP-Strategen in ihrer Oppositionsrolle ein Dorn im Auge.

«  Im Baselbiet braucht es die Grünliberalen nicht. »

Christoph Buser
FDP-Landrat

Was bedeutet das für die Landratswahlen vom 8. Februar? Möglich, dass die Grünliberalen so im Trend liegen und im Baselbiet ausserdem mit ihrer speziellen Rolle punkten können, dass sie sogar noch mehr zulegen als im nationalen Schnitt. Es kann aber auch sein, dass sie als Oppositionspartei weniger Stimmen machen als erwartet. Davon dürften im Baselbiet dann wohl die Grünen und die Liberalen profitieren.

(Regionaljournal Basel, 17:32 Uhr)