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Aufgabenteilung im Baselbiet Bessere Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden

Kanton und Gemeindeverband einigen sich auf sechs Projekte zur Aufgabenteilung.

Im Ringen um die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden haben die Baselbieter Regierung und der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) sechs Projekte gestartet. Diese betreffen die Altersbetreuung, Bildung, Raumplanung und Wasserversorgung. Weitere sollen noch folgen.

Man hatte bislang das Gefühl, es ist mehr ein Gegeneinander als ein Miteinander.
Autor: Anton LauberFinanzdirektor BL

An einer Medienkonferenz am Montag in Liestal war von einer neuen Ära im Verhältnis zwischen Gemeinden und Kanton die Rede. Von «Begegnungen auf Augenhöhe» und einer «neuen Dimension» in der Zusammenarbeit. Dies sind ungewohnte Töne. «Man hatte bislang das Gefühl, es ist mehr ein Gegeneinander als ein Miteinander», sagte Finanzdirektor Anton Lauber, der früher Gemeindepräsident von Allschwil war.

In Zukunft sollen die Gemeinden mehr Autonomie erhalten und besser zusammen arbeiten. Zum Beispiel soll die Zuständigkeit zur Festlegung der Pflegenormkosten für die Langzeitpflege von der Regierung an die Gemeinden oder an Versorgungsregionen übertragen werden.

Bei Raumplanung und Wasserversorgung geht es um Abgrenzungen, und bei der Bildung um den Berufsauftrag für Lehrpersonen und die Führungsstrukturen im Bereich der Schulen.

Die Regierung und VBLG hatten sich Ende 2016 auf einen gemeinsam gestalteten Prozess zur Aufgabenteilung geeinigt. Im Mai 2017 nahmen die Stimmberechtigten eine Verfassungsänderung deutlich an.

Nun liegen die ersten Projekte auf dem Tisch. Dabei werden Aufgaben neu vorrangig den 86 Gemeinden übertragen, die ihrerseits zu mehr Zusammenarbeit verpflichtet werden.

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