Die Staatsrechnung 2012 des Kantons Basel-Stadt schliesst um über 100 Millionen Franken besser ab als geplant: Statt dem budgetierten Plus von 77,8 Millionen Franken resultierte ein Überschuss von 183 Millionen Franken.
In Euphorie verfallen mag die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog deswegen nicht. Dieser Überschuss sei nicht nachhaltig, sondern durch Sonderfaktoren bedingt, sagte die SP-Regierungsrätin am Donnerstag vor den Medien.
Zum unerwartet hohen Überschuss beigetragen hat unter anderem die Nationalbank. Von dieser erhielt der Stadtkanton einen Gewinnanteil von 16,4 Millionen Franken. Erwartet worden war im Budget jedoch gar nichts. Die Anteile an der direkten Bundessteuer übertrafen zudem den Budgetwert um 11,7 Millionen Franken.
Dagegen lagen die Steuereinnahmen mit 2,5 Milliarden Franken um 0,6 Prozent unter dem Budget und gar um 3,5 Prozent unter dem Vorjahreswert. Für den Rückgang ist der tiefere Ertrag bei den juristischen Personen verantwortlich. Die Steuern der natürlichen Personen nahmen dagegen trotz Steuersenkungen weiter zu.
Eva Herzog rechnet auch 2013 mit schwarzen Zahlen
Mit der Staatsrechnung 2012 kann der Stadtkanton zum achten Mal in Folge in der Laufenden Rechnung einen Überschuss verbuchen. Die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog will angesichts ungewisser Perspektiven an ihrer restriktiven Ausgabenpolitik festhalten, wie sie vor den Medien sagte. Der Stadtkanton rechnet indes auch für das laufende Jahr mit schwarzen Zahlen. Mit 7,7 Millionen Franken ist der budgetierte Überschuss aber deutlich tiefer als in der jüngeren Vergangenheit.
