Baselbieter Gemeinden sollen sich neu organisieren

Im neuen Gemeinderegionengesetz sollen sämtliche Baselbieter Gemeinden in sechs Regionen aufgeteilt werden. Geplant ist, dass sie auch Aufgaben des Kantons übernehmen.

Karte des Kanton Basellandschaft, unterteilt in sechs Regionen mit unterschiedlichen Farben

Bildlegende: Die 86 Baselbieter Gemeinden sollen in sechs Regionen aufgeteilt werden. ZVG

Alle 86 Gemeinden des Kantons Baselland sollen sich laut dem neuen Gesetz in Regionen zusammenschliessen. Als Vorschlag nennt die Regierig sechs Regionen: Laufental, Leimental, Birstal, Rheintal-Hülften, Liestal-Frenketäler und Oberes Baselbiet.

Diese Regionen sollen sogenannte Regionalkonferenzen abhalten. Das heisst, dass sämtliche Gemeindepräsidenten einer Region zusammenkommen. An diesen Treffen sollen sie gemeinsame Lösungen finden, zum Beispiel bei der Altersversorgung. Vor allem die kleineren Gemeinden könnten von dieser Zusammenarbeit profitieren, sagt Finanzdirektor Anton Lauber: «Viele kleine Gemeinden sind mit den Aufgaben, die auf sie zukommen, überlastet. Wenn sie sich mit grossen Gemeinden zusammenschliessen, können sie die Probleme viel besser lösen». Eine andere Möglichkeit wäre, dass die Gemeinden fusionieren. Auch das wird mit dem neuen Gesetz gefördert.

Gemeinden sollen Kantonsaufgaben übernehmen

Ein Ziel des neuen Gesetzes sei auch, dass die Gemeinden mehr kantonale Aufgaben übernehmen. Dies geschehe auch auf Wunsch der Gemeinden selber, die sich mehr Mitspracherecht wünschten. Eine der Aufgaben sei zum Beispiel das neue Raumplanungsgesetz, das von den Regionen ausgearbeitet werden soll.

Von der neuen Aufgabenverteilung verspricht sich Finanzdirektor Anton Lauber längerfristig auch eine Kosteneinsparung: «Je näher die Aufgabenerfüllung bei einer Gemeinde ist, desto kostengünstiger kann sie umgesetzt werden.»

Schritt in die richtige Richtung

Dass der Kanton Baselland seine Gemeinden neu organisiert sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagt Gemeindeforscher Reto Steiner. Er unterrichtet an der Universität Bern. Revolutionär sei das Gesetz aber nicht: «Viele Schweizer Kantone kennen dieses System bereits. Der Kanton Baselland folgt also einfach der restlichen Schweiz».

(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)