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Baselbieter Stawa-Aufsicht Eklat: Alle Mitglieder der Aufsichtskommission treten zurück

  • Kein Mitglied der Aufsichtskommission über die Baselbieter Staatsanwaltschaft (Stawa) tritt zur Wiederwahl an
  • Zwischen der Ersten Baselbieter Staatsanwältin Angela Weirich und Enrico Rosa, Vorsitzender der Aufsichtskommission, schwelt seit Jahren ein Konflikt
  • Die Aufsichtskommission wirft der der Stawa mangelnde Offenheit vor

Im Auftrag der Baselbieter Regierung beaufsichtigt die Fachkommission seit 2011 die Arbeit der Baselbieter Stawa. Das Verhältnis zwischen der beaufsichtigenden und der beaufsichtigten Behörde ist schon lange angespannt. Die Aufsichtskommission wirft der Stawa unter anderem mangelnde Offenheit gegenüber ihren Empfehlungen vor.

Gegenseitige Vorwürfe

Anderseits erhebt die Stawa den Vorwurf, dass die Fachkommission Medien Insider-Informationen zugesteckt haben soll. In diversen Medienberichten wurden Anschuldigungen gegen die Stawa erhoben, die sich zum Teil jedoch als falsch herausstellten.

Nun tritt kein Mitglied der Aufsichtskommission über die Baselbieter Stawa zur Wiederwahl an, wie die Baselbieter Regierung in einer Mitteilung schreibt.

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