Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Basel Baselland Basler GPK kritisiert Regierung

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats ist über die Zusammenarbeit mit der Regierung nicht glücklich. Die Kooperationsbereitschaft der Departemente gegenüber der GPK sei häufig mangelhaft. Besonders beanstandet die GPK den Jahresbericht der Regierung.

Die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission sind sich einig: Die Regierung kooperiert oft nur ungenügend mit der GPK. Gewisse Departemente würden deren Aufgaben und Kompetenzen zwar anerkennen, andere aber würden die Oberaufsicht immer wieder in Zweifel ziehen und nur ungern Einsicht in die Akten gewähren, heisst es im heute veröffentlichten GPK-Bericht zum vergangenen Jahr. Welche Departemente die Zusammenarbeit erschweren, lässt der Bericht offen.

Insbesondere den Jahresbericht 2014 der Regierung beanstandet die Geschäftsprüfungskommission. Dieser gehe kaum auf die letztjährige Kritik der GPK ein, sagt GPK-Präsident Tobit Schäfer: «Wenn dieser Bericht etwas wert sein soll, muss er selbstkritischer werden.» Im Allgemeinen betrachte die Regierung den Jahresbericht offenbar nur als lästige Pflichtübung.

Audio
Kritik am Jahresbericht der Regierung (1.7.2015)
03:04 min
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 4 Sekunden.

Es komme sogar vor, dass die Regierung Probleme einfach totschweige, sagt Schäfer: «Wenn die GPK ein Thema kritisch hinterfragt, tendiert die Regierung dazu, dieses Thema im nächsten Jahresbericht gar nicht mehr zu erwähnen.»

Regierungssprecher Marco Greiner wollte sich vorerst nicht zum Konflikt zwischen Exekutive und Legislative äussern. Die Regierung müsse den GPK-Bericht zunächst einmal studieren und sich eine Meinung dazu bilden, sagte Greiner.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel