Oeffentlicher Verkehr Basler Grossräte üben Kritik an Baselbieter ÖV-Sparplänen

In Baselland sollen im unteren Kantonsteil die Buslinien ausgedünnt werden, um zu sparen. Einige dieser Linien sind aber auch auf Basler Boden unterwegs. Dass die Pläne darum nicht mit Basel-Stadt abgesprochen waren, sorgte bei einigen Grossräten für Irritation.

Blick auf zwei BLT-Busse

Bildlegende: Die Baselbieter ÖV-Sparpolitik beschäftigt auch den Basler Grossen Rat ZVG BLT

In Baselland soll nicht nur der öffentliche Verkehr im oberen, sondern auch im unteren Baselbiet ausgedünnt werden. Dies als Zeichen der Solidarität. Mit diesen Plänen sorgte die Bau- und Planungskommission des Landrat anfangs März für Aufregung. Und auch im Basler Grossen Rat gab dies zu reden. Vor allem darum, weil diese Pläne nicht mit Basel-Stadt abgesprochen waren.
Jörg Vitteli von der SP spricht von einem «Hüftschuss». Denn: «Es ist nicht das erste Mal, dass Baselland solche Pläne mit uns nicht abspricht». Dabei habe man sich doch eigentlich darauf geeinigt, in Zukunft besser zusammen zu arbeiten.

Wessels bedauert Baselbieter Vorgehen

Immerhin wisse die zuständige Bau- und Planungskommission in Baselland, dass man solche Entscheidungen nicht im Alleingang treffen kann, stellte Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels fest. «Dass man uns aber nicht konsultiert hat, finde ich bedauerlich.»

Irritiert zeigt sich auch SP-Grossrat Stephan Lüthi. «Offenbar ticken die Verkehrspolitiker in Baselland ein wenig anders als in Basel-Stadt», stellt er enttäuscht fest. Es sei wichtig, dass man bei diesen verkehrspolitischen Plänen immer das Ganze im Blick habe. In Basel-Stadt werde dies so praktiziert, in Baselland offenbar nicht.

Appell für mehr Zusammenarbeit

So führt zum Beispiel die Buslinie 47, die von der geplanten Ausdünnung betroffen wäre, auch über Basler Stadtboden, konkret übers Bruderholz und den Dreispitz. «Offenbar denken die Baselbieter: Sollen die auf dem Bruderholz doch einfach zu Fuss gehen», sagte Jörg Vitelli. «Das finde ich eine sehr eigenartige Überlegung.»

Ob die Buslinien im unteren Baselbiet tatsächlich ausgedünnt werden, wird nun noch im Landrat diskutiert.

Basler ÖV-Programm 2018-2021

Der Grosse Rat hat am Donnerstag das ÖV-Programm 2018-2021 gutgeheissen. Als politische Leitplanke enthält dieses keine Entscheide über konkrete Projekte oder Finanzen. Der Rat nutzte die Debatte für Positionsbezüge und Wünsche. Dabei wurde auch der Nachbarkanton Baselland kritisiert.