Zum Inhalt springen
Inhalt

Unternehmenssteuerreform III Basler SP stellt sich gegen eigene Finanzdirektorin

Die Partei hat an der Delegiertenversammlung am Mittwochabend die Nein-Parole zur Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform III (USR) gefasst. Der Entscheid fiel mit 84 zu 47 Stimmen klar aus.

Legende: Video Die SP Basel tickt anders — ein wenig abspielen. Laufzeit 03:58 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 15.12.2016.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Basler SP folgt ihrer Mutterpartei der SP Schweiz und empfiehlt ein Nein zur USR.
  • Der Entscheid fiel nach längerer Diskussion klar aus aber weniger deutlich als im Vorstand.
  • SP-Finanzdirektorin Eva Herzog machte sich vergeblich für ein Ja stark.
  • SP-Nationalrat Beat Jans überzeugte mit seinen Argumenten gegen die USR.

Rund 130 Delegierte der Basler SP fanden den Weg an die Versammlung im Restaurant Rialto. Die Ausgangslage war spannend: SP-Finanzdirektorin Eva Herzog weibelt für ein Ja zur USR und zog deshalb auch schon den Zorn der Parteizentrale in Bern auf sich. «Es stehen Arbeitsplätze und mehrere Hundert Millionen Franken Steuergelder auf dem Spiel.» Eva Herzog wiederholte ihre Argumente, die sie in den letzten Wochen immer wieder vorgetragen hat.

Nationalrat Beat Jans machte sich auf der anderen Seite für eine Nein-Parole stark. «Soviele Steuergeschenke an die Unternehmen sind schlicht und einfach nicht nötig», so Jans. Jans und Herzog erhielten in den Reden der Delegierten Unterstützung. Je länger der Abend dauerte, desto eher wurde jedoch klar, dass auch die Basler SP die Nein-Parole fasst. Am Ende stimmten 84 Delegierte für die Nein-Parole, 47 Delegierten wollten ein Ja. Im Vorstand fiel der Entscheid noch einstimmig gegen die USR.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Lukas Löffler (ll_basel)
    Wichtig ist doch, dass die SP Basel-Stadt ihren Mitgliedern die Möglichkeit gegeben hat, die Debatte sachlich und in aller Ausführlichkeit zu führen. Man muss es der Partei hoch anrechnen, dass sie die Diskussion so offen zulässt. Bei anderen Parteien im gleichen Kanton wurden bei heiklen Themen auch schon die Medienschaffenden temporär aus dem Saal verwiesen. Das spricht Bände...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen