Grosser Rat Basler Zoo muss Gürtel nicht enger schnallen

Das Basler Parlament will beim Zoo nicht sparen und beschliesst eine unveränderte Subvention von 5.7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre. Die Regierung wollte die Subventionen um 450'000 Franken kürzen. Unterstützung fand sie damit bei der SP.

Pinguine auf ihrem Spaziergang durch den Zoo, im Hintergrund Kinder.

Bildlegende: Der Basler Zoo kann aufatmen: Der Grosse Rat will bei den Tieren nicht sparen. Keystone

In der emotionalen Diskussion wurde der «Zolli» allseits für seine Arbeit und Bedeutung gelobt, dennoch standen sich die Blöcke gegenüber. Die Linke verwies auf den Spardruck und das Vermögen des Zoos von rund 70 Millionen. Von Gesetzes wegen lägen Staatsbeiträge nur drin für wichtige Leistungen, die ohne nicht erbracht würden.

Zoo profitiert von Spenden und Gönnern

Die neue Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann nannte die Kürzung angesichts der «stabilen finanziellen Grundlage» des Zoos «tragbar». Die Regierung habe 2014 ihr Sparpaket mit dem Ziel «Opfersymmetrie» vorgestellt; da könne man auch den beliebten «Zolli» nicht ausklammern.

Unehrlicher Sparvorschlag?

Die Ratsrechte wunderte sich, dass die Linke zu sorgfältigem Umgang mit Steuermitteln aufrief. Der «Zolli» ist laut LDP nicht reich, da viele Mittel als Legate zweckgebunden seien. Die SVP bezweifelte echten Sparwillen bei der SP, da diese nur unpopuläre Vorschläge mache, die durchfallen oder Unterstützer schlecht da stehen liessen.

Knapper Entscheid

Gerungen wurde um die Staatsbeiträge für die Jahre 2017 bis 2020. Im Zuge ihres Entlastungspaketes hatte die Regierung auch beim «Zolli» die Subvention etwas zurückfahren wollen - die geplante Kürzung um 450'000 Franken hätte rund einem Prozent des Jahresbudgets des Zoos entsprochen.

Für die Kürzung waren SP und Grünes Bündnis. Formell beantragte die SP, im Sinne der Regierung insgesamt nur 4 Millionen Franken, also eine Million im Jahr zu sprechen. Die Ratsmehrheit stellte sich jedoch hinter den Antrag der Bildungs- und Kulturkommission und lehnte den Kürzungsantrag mit 47 gegen 39 Stimmen ab. Die Zoo-Subvention an sich war unbestritten.