Beschwerde gegen Claraturm-Ja

Die Beschwerde eingereicht hat Pianobar-Betreiber Andreas Bernauer. Dieser hatte bereits das Referendum gegen den Claraturm ergriffen.

Visualisierung des Riehenrings mit dem Clartaturm.

Bildlegende: Gegen das Ja zum Claraturm gibt es jetzt eine Abstimmungsbeschwerde. zVg

Gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF begründet Andreas Bernauer seine Beschwerde damit, dass die Stimmbevölkerung nicht richtig informiert worden sei.

Streit um ISOS

Hintergrund ist der Eintrag der Warteck-Häuser ins Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder ISOS im Jahr 2011. Die Frage nach der Verbindlichkeit dieses Inventars hatte bereits im Vorfeld der Abstimmung zu heftigen Debatten. Die Claraturm-Gegner, unter ihnen der Basler Heimatschutz, hatten argumentiert, dieser Eintrag in das Inventar bedeute ein Abreissverbot. Dem widersprach die Regierung, die erklärte, dass der Eintrag nur eine Empfehlung sei.

Referendumsführer Bernauer macht jetzt geltend, dass zumindest die Stimmbevölkerung besser über dieses Inventar hätte informiert werden müssen. Konkret bemängelt er eine fehlende Information in der Abstimmungsbroschüre. «Gegenüber der Stimmbevölkerung wurden diese Tatsachen unter den Tisch gekehrt», so Bernauer gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF.

Kritik aber keine Beschwerde vom Heimatschutz

Auch der Basler Heimatschutz kommt in einem Brief an seine Mitglieder nochmals auf die Abstimmung zurück. Dass weder der Grosse Rat, noch die Stimmbevölkerung, richtig über die Bedeutung des ISOS-Eintrags informiert worden seien, bezeichnet er als Skandal. Trotzdem - und obwohl das Abstimmungs-Ja für den Claraturm nur knapp gewesen sei - akzeptiere er den Volksentscheid, schreibt der Heimatschutz. Der Vorstand habe deshalb diese Woche beschlossen,auf weitere rechtliche Schritte zu verzichten.