Bessere Bedingungen für Insassen im Bässlergut-Gefängnis

Die Basler Behörden haben auf kritische Anmerkungen der Nationalen Anti-Folter-Kommission zum Ausschaffungsgefängnis Bässlergut reagiert: Mehrere Empfehlungen seien bereits umgesetzt, andere sollen in den geplanten Ausbau einfliessen.

Gefängnisbau Bässlergut, weisses Haus mit Stacheldraht.

Bildlegende: Das Gefängnis am Bässlergut. Hier sollen die Insassen mehr Freiheiten erhalten. SRF

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hatte dem Gefängnis Bässlergut im vergangenen Sommer weitgehend gute Noten gegeben und dieses als «insgesamt positiv» beurteilt. Sie ortete indes auch Verbesserungspotential; insbesondere das Haftregime kritisierte sie als zu restriktiv.

Nun habe das Basler Sicherheitsdepartement reagiert, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwochmorgen. So seien unter anderem die Zellenöffnungszeiten und der freie Hofgang verlängert worden. Verbesserungen erfolgt seien zudem bei der Infrastruktur, so bei der Ausgestaltung der Besuchs-, Arbeits- und Aufenthaltsräume und der Spazierhöfe, der Installation von Telefonapparaten oder dem Verpflegungsangebot.

Die Empfehlung für mehr Bewegungsfreiheit für die Häftlinge sei derweil in den Projektwettbewerb für den Ausbau eingeflossen. Für einen Anbau und Neubau bei der Anlage im Bässlergut hat der Grosse Rat letzten September einen Projektierungskredit von einer Million Franken bewilligt. Die Baukosten werden auf 27 Millionen Franken geschätzt.