Frehner und Jans scheren aus

Zwei Basler Nationalräte haben sich bei der Abstimmung über die «Lex USA» nicht an die Parteilinie gehalten. Sebastian Frehner (SVP) hat sich der Stimme enthalten, Beat Jans (SP) hat für das Gesetzeswerk gestimmt. Für beide war das Ausscheren schwierig.

Blick in den Nationalratssaal, alle Nationalräte sind nur von Hinten zu sehen.

Bildlegende: Schwierige Entscheide heute im Nationalrat Keystone

Sebastian Frehner (SVP) spricht im «Regionaljournal Basel» von Radio SRF von zwei Herzen in seiner Brust. «Zwei Herzen können sich auch neutralisieren», begründet er seine Haltung, sich am Schluss der Stimme enthalten zu haben - ganz im Gegensatz zu seiner Mutterpartei, die sich vehement gegen die Gesetzesvorlage eingesetzt hat. Neben Sebastian Frehner hat sich heute im Nationalrat nur noch eine zweite Volksvertreterin der Stimme enthalten, alle anderen haben sich für oder gegen die Vorlage entschieden.

Grosses Hadern beim Entscheiden

Für das Gesetz gestimmt hat Beat Jans (SP) und er befindet sich in einer ähnlichen Situation wie Ratskollege Frehner. Er stellt sich mit seiner Haltung gegen die SP-Parteilinie, die die Gesetzesvorlage ablehnt. Beat Jans: «Es ist wichtig und richtig, dass die Banken ihr Problem mit den Amerikanern lösen können».

Die anderen Basler Volksvertreter haben wie folgt abgestimmt:

Für die "Lex USA": Markus Lehmann (CVP).

Gegen "Lex USA": Silvia Schenker (SP), Daniel Stolz (FDP).

kohd