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Basel Baselland Grosser Rat will kein Öl in das Feuer giessen

Der Grosse Rat ist dagegen, dass die Eintrittspreise für auswärtige Besucher erhöht werden. SVP-Grossrat Joël Thüring hatte eine solche Differenzierung in einem Vorstoss gefordert. Das Parlament wollte aber keine Grundsatzdebatte über die Beziehung zum Nachbarkanton führen.

Der SVP Grossrat Joël Thüring hatte den Vorstoss gemeinsam mit Heidi Mück vom Grünen Bündnis eingereicht. Sie hätten den Vorstoss unter dem Eindruck verfasst, dass Baselland seinen Beitrag an das Theater nicht anpassen wollte. «Wir wussten damals noch nicht, dass es noch viel schlimmer kommt», sagte Mück in der Ratsdebatte. Damit meinte sie die Ankündigung der Baselbieter Regierung, die Kulturpauschale und so die Unterstützung der Zentrums-Kultur zu kürzen.

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«Wir wussten nicht, dass es noch viel schlimmer kommt (29.10.2015)
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Auch der 80 Millionen Deal, den die beiden Kantonsregierungen letzte Woche präsentierten, sei noch nicht bekannt gewesen. Diese Unterstützung des Stadtkantons von 20 Millionen Franken im Jahr, damit Baselland seine Verpflichtungen im Uni- und Kulturbereich erfüllt, ist Thüring ohnehin ein Dorn im Auge. Er appellierte deshalb an den Grossrat, nicht alle Trümpfe freiwillig aus der Hand zu geben. Mit der Möglichkeit, die Eintrittspreise für Baselbieter Kulturbesucher zu erhöhen, habe die Basler Regierung zumindest etwas, was sie in die Verhandlung einbringen könne.

Die Ratsmehrheit sah jedoch in einer solchen Tarif-Differenzierung eine Diskriminierung. Zudem sei ein solches System nicht praktikabel, argumentierten die Gegner. Vor allem aber sei ein solches Signal in der gegenwärtigen Situation kontraproduktiv. Mit 55 gegen 22 Stimmen lehnte der Rat letztlich eine Überweisung an die Regierung ab.

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)

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