- Der Bund schiebt das grosse Projekt für eine unterirdische S-Bahn-Verbindung, das sogenannte Herzstück, auf die lange Bank.
- Das Projekt kommt nicht in den Ausbauschritt STEP 2035: «Die Planung des Herzstücks sollen im Hinblick auf den nächsten Ausbauschritt vorangetrieben und verfeinert werden», sagt der Bundesrat.
- Ausgebaut werden soll hingegen die Laufentalstrecke mit einer Doppelspur zwischen Duggingen und Grellingen.
- Zwischen Basel und Aesch wird dadurch ein Viertelstundentakt möglich.
- Geld spricht der Bund auch für Projekte in Deutschland und Frankreich. So soll die Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen elektrifiziert und der Euroairport Basel an das Schienennetz angebunden werden.
Ein möglicher Ausweg bleibt beim Herzstück. So sollen die beiden Basel mit einer Drittfinanzierungs-Lösung die Möglichkeit erhalten, das wichtige Projekt voranzutreiben, jedoch ohne Garantie für eine nachträgliche Erstattung durch den Bund. Das Parlament könne diese Rückerstattung dann allenfalls nachträglich beschliessen, wie der Bundesrat am Freitag bekannt gab.
Regierungen verlangen vom Bund Nachbesserungen
Unzufrieden reagieren die Baselbieter Baudirektorin Sabine Pegoraro und ihr baselstädtischer Amtskollege Hans-Peter Wessels: Ohne weiter gehende finanzielle Zusage sei das «für die Planungssicherheit des Herzstücks durch die Kantone zu unverbindlich und daher ungenügend», heisst es in einer Mitteilung. «Das finanzielle Risiko darf dabei nicht alleine bei den Kantonen liegen.»
Die Regierungen beider Basel verlangen vom Bund, nachzubessern, zumal er Wichtigkeit und Zweckmässigkeit ja anerkenne. Sie erinnern an die Beschlüsse von 2014 der beiden Basel für 20 respektive 10 Millionen für die Herzstück-Planung. «Bundesbern muss nach A nun auch B sagen.»
