Muttenz sagt Nein zu Feldreben-Sanierung

Die Gemeindeversammlung von Muttenz hat sich gegen die Kooperationsvereinbarung für die Sanierung der Deponie Feldreben ausgesprochen. Nun ist offen, wie es weitergeht. Die kantonalen Behörden bedauern den Gemeindeentscheid «ausserordentlich».

Eine Luftaufnahme von Muttenz mit dem markierten Areal Feldreben.

Bildlegende: Hier soll saniert werden: Feldreben Muttenz zVg

Bisher war geplant, die Sanierungsarbeiten 2015 aufzunehmen. Der Entscheid der Gemeindeversammlung verlangsamt jetzt den Prozess. Es wird zu Verzögerungen kommen - für wie lange, lasse sich nicht prognostizieren, sagt Bernhard Matter, Projektleiter der Sanierung.

Muttenz lehnt Sanierungskonzept grundsätzlich ab

Die Gemeindeversammlung entschied sich mit 140 zu 85 Stimmen bei 22 Enthaltungen klar gegen das vorliegende Sanierungskonzept. Der Mehrheit geht das Sanierungsprojekt für die Deponie nicht weit genug. Statt dem geplanten Teil- wird mehrheitlich ein Vollaushub verlangt.

Runder Tisch bedauert

Wie es mit der Deponiesanierung nun weitergeht, ist noch offen. Die Mitglieder des Runden Tischs bedauern gemäss einer Mitteilung der Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) den Entscheid von Muttenz «ausserordentlich».

Die Kooperationsvereinbarung sei damit hinfällig. Sie hätte nur mit Zustimmung aller Parteien in Kraft treten können.

Das zur Sanierung der Deponie vorgesehene gemeinsame Vorgehen sei nun nicht mehr möglich, heisst es in einem Communiqué. Möglich ist laut der VGD, dass die verbleibenden Partner nun die Kosten unter sich aufteilen. Möglich sei aber auch, dass das Baselbieter Amt für Umwelt und Energie über das weitere Vorgehen und den Kostenverteiler bestimmen muss.

Runder Tisch sucht nach Lösungen

Die Vertreter des Runden Tisches wollen nächste Woche das weitere Vorgehen beraten. Die Gemeinde Muttenz ist an dieser Sitzung nicht mehr dabei. Als Kooperationspartner für die Sanierung der mit Chemiemüll belasteten Deponie Feldreben verbleiben die beiden Basel und die Chemie- und Pharmakonzerne BASF, Novartis und Syngenta.

Auftrag für neues Sanierungskonzept

Heidi Schaub, die für Umwelt und Sicherheit zuständigen Gemeinderätin, versteht den Gemeindeversammlungsentscheid als Aufforderung, sich nun grundsätzlich für ein neues Sanierungskonzept einzusetzen: «Wir müssen uns nun dafür einsetzten, dass der ganze Abfall aus dem Boden geholt wird und nicht nur ein Teil davon».

(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)