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Basel Baselland Muttenz will keinen Einwohnerrat

Muttenz von oben.
Legende: Mit 18'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist Muttenz gross, die Gemeindeversammlung bleibt aber. Barbara Sorg

Das Votum an der Gemeindeversammlung vom Dienstag war klar: 171 lehnten die Initiative zur Einführung eines Einwohnerrates ab, 109 waren dafür und 12 enthielten sich der Stimme. Es war bereits der 5. Anlauf zur Einführung eines Einwohnerrates, dem eine Abfuhr erteilt wurde.

Die Initiative war mit 516 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Den Urnengang hatte der Gemeinderat auf den 23. September 2018 angesetzt, und den Versammlungsentscheid für eine Abstimmungsempfehlung auf Dienstag.
Kommt die Initiative an der Urne durch, muss die Gemeindeversammlung innert Jahresfrist die Gemeindeordnung anpassen. Die entsprechende Teilrevision der Gemeindeordnung kommt dann an die Urne.

Der Gemeinderat sähe die Grösse bei 20 bis 40 Einwohnerrats-Mitgliedern. Er rechnet mit Mehraufwand für die Verwaltung, etwa wegen der Protokolle der häufigeren Sitzungen. Das knapp einen Drittel kleinere Münchenstein habe 2014 die Mehrkosten bei einem Wechsel auf rund 140'000 Franken im Jahr geschätzt.

Die Gemeindekommission hatte der Versammlung Zustimmung empfohlen. Mit fast 18'000 Einwohnern sei die «Zeit reif» für ein «politisch breit abgestütztes Parlament».

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