Zum Inhalt springen

Basel Baselland Nach Bundesgerichtsurteil: Ausgeraucht in Basler Beizen

Das Bundesgericht hat als letzte Instanz entschieden: In zwei Basler «Fümoar»-Beizen darf definitiv nicht frei geraucht werden. Für die Basler Behörden ist damit klar, dass sich nun alle rund 170 dem Verein «Fümoar» angeschlossen Lokale an das Gesetz halten müssen.

Aschenbecher mit Zigaretten im Hintergrund Fümaor-Logo
Legende: Die letzte Zigarette muss wohl bald geraucht werden: Tisch einer «Fümoar»-Beiz in Basel. Keystone

Für die Generalsekretärin des Basler Amts für Wirtschaft, Brigitte Meyer, ist der Fall klar: Das Bundesgerichtsurteil zeige, dass «Fümoar»-Lokale nicht zulässig sind. Basler Fümoar-Beizen stehen damit vor dem Aus.

Für den Vereins-Präsident Mario Nanni aber ist gar nichts klar. Das schriftliche Urteil liege ja noch nicht vor. Daher sei nicht ersichtlich, ob das Bundesgerichtsurteil auch für unbediente Fümoir gelte. Auch eine Fümoar-Volksinitiative schliesst Nanni nicht aus.

In baselstädtischen Gastgewerbebetrieben darf seit Anfang 2010 nur in unbedienten Fumoirs geraucht werden. In Reaktion auf diese strenge kantonale Regelung wurde der Verein «Fümoar» gegründet, dem rund 170 Beizen und 150'000 Gästemitglieder angehören. Zweck des Vereins ist der Betrieb von Gaststätten, in denen das freie Rauchen erlaubt ist, da diese nur von Vereinsmitgliedern besucht werden.

Schon vor Basler Gericht abgeblitzt

Das baselstädtische Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) verpflichtete die Fümoar-Beizen ab 2010, den gesetzeskonformen Zustand herzustellen, die Behörden verteilten erste Bussen.

Im letzten Juni wies das Appellationsgericht die Rekurse zweier Betriebe ab. Ihr Gang vors Bundesgericht ist nun ebenfalls erfolglos geblieben. Die Urteile liegen erst im Dispositiv vor, die Begründung folgt später.

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Michael Hunziker, 4456 tenniken
    Wurde Zeit, dass diesen spätpubertären "Zwängchöpf" der Marsch geblasen wird! Ich geniesse seit zwanzig Jahren meine Cigarren in meinem privaten Garten. Ich habe es immer stil- und rücksichtslos gefunden, Servicepersonal und Mitgäste mit Rauchopfern zu belästigen. Mit der Verletzung eines demokratischen Grundrechts hat das Rauchverbot gar nichts zu tun. Die eigene Freiheit hört dort auf, wo die Freiheit anderer beschnitten wird. Gehört zum ethischen Grundwissen eines Juristen; Herr Nanni?!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von S. Sugano, Therwil
    Bravo, endlich... Jetzt muss man nur noch das Problem loesen, dass nicht genau beim Eingangsbereich geraucht wird, und dann kann man ohne durch eine Rauchwand durchzugehen, in ein Restaurant gehen. Es ist nur Ekelhaft, wenn man nach Hause kommt, und die Kleider stinken regelrecht nach dem Rauch. Auch die Haare stinken so stark, dass man die waschen muss, doch nach 22:00 ist es wiederum ein Problem, wenn man Duscht, oder nur die Haare Wascht, je nach Wohnsituation. Gut das endlich Schluss ist.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Albert Planta, Chur
    Nach Bundesgerichtsurteil: Ausgeraucht in Basler Beizen: BRAVO
    Ablehnen den Kommentar ablehnen