Kulturvertrag BS/BL Neuer Tiefpunkt in der Partnerschaft der beiden Basel

Ein Konzert einer Metal Band

Bildlegende: Die Basler Band Zatokrev. Aus der Kulturpauschale erhält auch der RFV Basel Geld, der Bands aus der Region unterstützt. Dominik Asche

Die Stadt kommt dem Land entgegen. Nicht nur bei der Universität machen die Basler einen Schritt auf die Baselbieter zu, sondern auch bei der Kultur. Die Baselbieter Regierung halbiert nämlich die sogenannte Kulturpauschale - von zehn auf fünf Millionen Franken. Das gaben die beiden Regierungen am Montag bekannt.

Um die kulturellen Projekte der Stadt nicht zu gefährden übernimmt nun der Kanton Basel-Stadt diese fehlenden fünf Millionen Franken. Die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann steht hinter dem Entscheid. «Wir sind nicht nur eingesprungen, um zu kompensieren.» Da die Kulturpauschale in die Verhandlungen zur Universität Basel integriert war, habe man mit diesem Schritt die «partnerschaftliche Trägerschaft der Universität gesichert», so Ackermann.

Zähneknirschen von Links bis Rechts

Wenig begeistert sind hingegen die städtischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier, welche den zusätzlichen 5 Millionen im Grossen Rat noch zustimmen müssen. «Es kann nicht sein, dass wir jedes Mal einspringen müssen wenn das Baselbiet nicht zahlt», sagt beispielsweise die Basler LDP-Präsidentin Patricia von Falkenstein. Das sei «ein falsches Zeichen». Denn auch die Baselbieter hätten ja etwas von der Kultur in der Stadt.

Dieser Meinung ist auch SP-Grossrat Kaspar Sutter. Schon heute bezahle die Stadt viel mehr an die Kultur als das Baselbiet. «Das ist für mich völlig unverständlich», sagt Sutter.

Noch weiter geht die Basler SVP. In der Vergangenheit sei man schon zu oft eingesprungen, wenn das Baselbiet nicht zahlen wollte. «Irgendwann ist da eine Grenze erreicht», sagt SVP-Grossrat Alexander Gröflin. Es könnte im Grossen Rat also Widerstand von Rechts geben.