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Basel Baselland Oberwil lehnt Budget und Steuererhöhung ab

Die Gemeindeversammlung von Oberwil hat am Donnerstagabend eine Steuererhöhung abgelehnt und das Budget zurück gewiesen. Der Gemeinderat solle zuerst noch mehr sparen, bevor er mit den Steuern hoch geht.

Eingang der Gemeindeverwaltung Oberwil
Legende: Oberwil sagt Nein zur Steuererhöhung und Nein zum Budget 2015. Paul Menz

Für Gemeindepräsidentin Lotti Stokar ist klar: «Es ist eine Art Protesthaltung.» Es sei dem Gemeinderat nicht gelungen, der Gemeindeversammlung klar zu machen, dass Oberwil kaum noch Spielraum habe. «Wir haben mögliche Sparpotenziale schon sehr genau geprüft», so Stokar.

Für Oberwil bedeutet dies, dass die Gemeinde ohne Budget ins neue Jahr starten muss, und dass sie wohl Fremdkapital aufnehmen und sich mehr verschulden muss. Wirklich gravierend sei dies nicht, so Stokar. Oberwil habe bisher eine eher geringe Verschuldung. Und das fehlende Budget bedeute, dass gewisse Ausgaben blockiert seien, bis das neue Budget von der Gemeindeversammlung bewilligt ist.

Oberwil ist verwöhnt.
Autor: Lotti StokarGeimdepräsidentin Oberwil

Zudem prüfe die Gemeinde nun längerfristige Sparmassnahmen. «Wir können zum Beispiel unseren Ortsbus streichen, aber nicht von einem Monat auf den nächsten.»

Lotti Stokar ist überzeugt: «Oberwil ist verwöhnt. Es ist eine neue Situation und die Gemeindeversammlung hat das Gefühl, dass es am Gemeinderat liegt, einfach weniger Geld auszugeben.»

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