Pegida darf nun doch in Basel demonstrieren

Im Frühling soll vor dem Basler Rathaus eine Pegida-Demonstration stattfinden. Die Behörden haben eine Kundgebung bewilligt. Noch Anfang Jahr hatten sie eine Pegida-Demonstration mit dem Verweis auf Sicherheitsbedenken verboten.

Pegida demonstriert: Man sieht einige Demonstranten, die Polizisten gegenüber stehen. Man sieht Fahnen von der Schweiz, Frankreich und Deutschland.

Bildlegende: Im deutschen Weil demonstriert Pegida. An Demo und Gegendemo nehmen auch viele aus der Schweiz teil. Keystone

Gesuchsteller und Thema sind gleich wie Anfang Jahr: Eric Weber von der Volksaktion will eine Pegida-Demonstration in Basel durchführen. Als er im Januar eine Bewilligung einholen wollte, lehnten die Behörden ab und der Basler Polizeikommandant Gerhard Lips führte unter anderem Sicherheitsbedenken ins Feld, um das Verbot zu begründen. Ein knappes Jahr später, nämlich jetzt im Dezember, bewilligen die Behörden das Pegida-Begehren Webers.

Sinneswandel bei den Bewilligungsbehörden nicht erklärt

Weshalb es zu diesem Sinneswandel innerhalb der Polizeiführung gekommen ist, beantwortet Polizeisprecher Andreas Knuchel nicht klar. Er sagt nur grundsätzlich, dass jedes Gesuch neu beurteilt werde. «Da werden viele Sachen geprüft, zusammen mit dem Gesuchsteller: Wie kann er Sicherheit und Ordnung garantieren während der Veranstaltung, wie ist das Umfeld und was findet sonst noch statt», erläutert Knuchel. Es werde immer der konkrete Fall geprüft, samt Datum und Ort.

Weshalb Sicherheitslage und Gesuchsteller nun derart anders eingeschätzt werden als noch vor einigen Monaten, bleibt unklar. «Es liegen fast zwölf Monate dazwischen», sagt Knuchel. Und da könne sich viel verändern. Welche Veränderung aber tatsächlich stattgefunden hat - bei Eric Weber und der Einschätzung zur Sicherheitslage - bleibt für die Öffentlichkeit weiterhin unklar.

Demonstrationen in Weil

Während es Pegida-Demonstrationen in Basel bisher schwer hatten, konnten sich Anhänger der rechtsextremen Pegida problemlos im deutschen Weil treffen. Dort haben sich denn auch bereits mehrere Demonstrationen formiert. Sowohl an den Pegida-Demonstrationen als auch den Gegendemonstrationen waren jeweils viele Menschen aus der Schweiz anwesend.

(Regionaljournal Basel, 12:03 Uhr)