Per Mausklick entscheiden: E-Voting für alle in Basel-Stadt

Die Basler Regierung will das Abstimmen vereinfachen. Bis ins Jahr 2019 soll E-Voting eingeführt werden. In einem ersten Schritt erhalten Menschen mit einer Behinderung die Möglichkeit, per Mausklick zu entscheiden. Danach wird E-Voting allen Einwohnern angeboten.

Man sieht eine Computertastatur und einen Stimmzettel einer Volksabstimmung

Bildlegende: Schon bald auch in Basel möglich: abstimmen und wählen per Computer Keystone

Was den Auslandschweizern schon heute möglich ist, das soll nun auch der Basler Bevölkerung angeboten werden: abstimmen und wählen von zuhause aus. Für das sogenannte E-Voting braucht man allerdings einen Onlineanschluss.

Zuerst würden die Stimmberechtigten mit einer Behinderung berücksichtigt, sagt Anina Weber von der Staatskanzlei Basel-Stadt. «Für diese Gruppe wird es zum ersten Mal möglich, unter Wahrung des Stimmgeheimnisses autonom abzustimmen oder zu wählen.» Bisher waren Behinderte oft auf fremde Hilfe angewiesen, wenn es darum ging, die Abstimmungs- oder Wahlunterlagen auszufüllen und zur Urne oder Post zu bringen.

Die Regierung möchte aber weiter gehen. Bis ins Jahre 2017 soll rund der Hälfte der Bevölkerung das E-Voting angeboten werden. Das ganze Projekt soll dann bis ins Jahr 2019 mit der flächendeckenden Einführung abgeschlossen werden.

In den Genuss der elektronischen Stimmabgabe kommen in einem ersten Schritt die Gebiete Kleinbasel und Grossbasel Ost (Sankt Alban, Breite, Gellert und Gundeldingen).

«  Einen systematischen Betrug können wir ausschliessen, absolute Sicherheit gibt es aber nie. »

Anina Weber
Leiterin Recht, Staatskanzlei Basel-Stadt

Beim Zeitplan handelt es sich um eine provisorische Vorgabe, die nur eingehalten wird, wenn alle Sicherheitsfragen sorgfältig gelöst werden können. Im Zweifelsfall dauert die Einführung noch etwas länger. Anina Weber: «Es gilt: Sicherheit vor Tempo.»

(Regionaljournal Basel; 12:03 Uhr)