Rheinuferweg: Kommission verzichtet auf Abstimmungsempfehlung

Im Gegensatz zur Basler Regierung will die Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rats (BRK) die Initiative «Grossbasler Rheinuferweg jetzt!» nicht zur Ablehnung empfehlen. Stattdessen will die BRK auf eine Abstimmungsempfehlung verzichten.

Münster, Pfalz und Rhein

Bildlegende: Rheinufer auf der Grossbasler Seite - Hier soll der Uferweg nach dem Willen der Initianten gebaut werden Juri Weiss

Die Kommission schätzt die rechtlichen Hürden des in der unformulierten Initiative verlangten Rheinuferwegs am Münsterhügel zwar ähnlich hoch ein wie die Regierung. Die Realisierungschance beurteilt die BRK gemäss ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht jedoch weniger skeptisch.

Deshalb sollten die Stimmberechtigten das Volksbegehren nun selbst und ohne Empfehlung beurteilten, findet das Gremium, das der Idee mehrheitlich positiv gegenübersteht. Der Entscheid, dem Grossen Rat den Verzicht auf eine Abstimmungsempfehlung zu beantragen, fiel mit fünf zu drei Stimmen bei einer Enthaltung.